ABGEORDNETE DER EVP-ED IM EP BEOBACHTEN AUS DER NÄHE DIE AUSGABE DER FONDSMITTEL

Die Euroabgeordnete Rumjana Zhelewa wurde Mitglied der Innenarbeitsgruppe der Fraktion EVP-ED im Ausschuss für regionale Entwicklung des Europaparlaments, die die Aufsicht auf die Ausgabe der Strukturfondsmittel aus der Nähe beobachten wird, wurde von Zhelewas Büro mitgeteilt."Wir werden unsere Aufmerksamkeit auf die möglichen Ursachen konzentrieren, die zu inkorrekter Ausgabe der Eurofinanzmittel führen, von den Auktionsverfahren bis zur Effizienz der Prüfungsorgane der Mitgliedstaaten", kommentiert Zhelewa.

Die Euroabgeordneten werden näher auch die Rolle und das Funktionieren der Nationalsysteme für Beobachtung und Aufsicht beobachten, sowie die Prüfungsarbeit der Europäischen Kommission. Einerseits werden wir auf diese Weise ständig über Information über eventuelle Missstände bei der Anwendung der Strukturfonds in den EU-Staaten verfügen, kommentiert die bulgarische Euroabgeordnete. Andererseits hoffen wir, dass bei Vorhandensein solcher Information alle Mitglieder des Ausschusses für regionale Entwicklung an der Vorbeugung der möglichen Veruntreuungen teilnehmen, meint Zhelewa. Bei der Arbeit wird die Gruppe Unterlagen und Angaben von der EK und Berichte des Europäischen Rechnungshofes benutzen, wird Debatten sowohl mit ausländischen Experte wie auch mit den nationalen Experte der ständigen Vertretungen der 27 Mitgliedstaaten veranstalten.

Laut dem letzten Vortrag des Europäischen Rechnungshofes, der das finanzielle Jahr 2006 betrifft, „sollten wenigstens 12% der im Rahmen der Strukturfonds bezahlten Mittel nicht bezahlt werden". Das Europaparlament ist der Meinung, es ist notwendig, dass die Europäische Kommission die entsprechenden Maßnahmen trifft, damit in Zukunft solche „Ergebnisse" vermieden werden. In Folge dessen präsentierten im Februar der EU-Kommissar für Regionalentwicklung Danuta Hübner und der EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit Vladimir Spidla einen neuen Aktionsplan mit 37 konkreten Maßnahmen, deren Ziel ist es, dass die unregelmäßigen/ die nichtgeregelten Zahlungen von den Strukurfonds in den Mitgliedstaaten gesenkt werden. Laut dem Plan wird der Ausschuss aus der Nähe die Ausgabe der Mittel beobachten und in jedem Vierteljahr dem Europaparlament über die Ergebnisse berichten.