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Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Deutschland

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12-01-2009

Deß will kämpfen

EU-Abgeordneter nur auf Rang acht der Liste. Neumarkter-online berichtet.

Ist das das Ende für Albert Deß als Europa-Parlamentarier? Die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier soll bei der Europawahl am 7. Juni auf Platz sechs der CSU-Liste antreten, die Reihung auf den Plätzen davor haben die Bezirksvorsitzenden der CSU am Freitag ebenfalls schon festgelegt. Erst auf Rang acht folgt Albert Deß, der Agrarexperte der CSU.

MÜNCHEN/NEUMARKT/REGENSTAUF (wof/jd/nn) - Doch es regt sich bereits massiver Widerstand gegen diese Vorentscheidung. Denn eigentlich soll die Delegiertenversammlung erst am 17. Januar über die Europa-Liste entscheiden. Hier möchte der Bezirksvorstand der CSU Oberpfalz eine bessere Platzierung des Spitzenkandidaten der Oberpfalz als den nun vorgesehenen achten Rang erreichen. Bei der letzten Europawahl war Deß noch als Fünfter ins Rennen gegangen.

Sieben «sichere» Plätze

Sollte die CSU, die nur in Bayern antritt, die bundesweit geltende Fünf-Prozent-Hürde nehmen, wäre sie voraussichtlich mit sieben Sitzen wieder in Brüssel vertreten. Laut dpa wird Spitzenkandidat auf Platz eins CSU-Europagruppenchef Markus Ferber, auf Platz zwei wird die Europa-Abgeordnete Angelika Niebler (Oberbayern), Spitzenkandidatin der Frauenunion, antreten, auf Platz drei JU-Spitzenkandidatin Anja Weisgerber (Unterfranken). Es folgen der niederbayerische CSU-Bezirksvorsitzende Manfred Weber und CSU-Vize Ingo Friedrich auf fünf vor Monika Hohlmeier (Oberbayern, bald Oberfranken). Auf Platz sieben rangiert Bernd Posselt (Oberbayern), der Vorsitzende der Sudetendeutschen Landsmannschaft. Doch der Unmut ist groß. Posselt erwägt sogar eine Kampfkandidatur gegen Hohlmeier und auch der Röckersbühler EU-Parlametarier Albert Deß spekuliert noch auf einen «sicheren» Platz. In Parteikreisen, hat Albert Deß schon vor Tagen gegenüber den NN verraten, werde ihm auf alle Fälle zu einer Kampfkandidatur geraten.

Die Liste der Unterstützer ist lang, die Oberpfälzer CSU ist sauer und die Bauern sind verärgert. Josef Miller, früherer bayerischer Landwirtschaftsminister und Deß‘ Vize im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft, hat bereits einen Brief an CSU-Chef Horst Seehofer geschrieben. Und die CSU-Bezirksvorsitzende Emilia Müller wurde vom Vorstand beauftragt, noch einmal mit der Parteiführung zu reden und Deß für Platz fünf vorzuschlagen.

Endgültig festgeklopft wird die EU-Liste bei der Delegiertenversammlung am 17. Januar. Dann wird auch über Deß‘ Schicksal entschieden. Der gab sich am Samstag bei der Bezirksvorstandssitzung der CSU Oberpfalz in Regenstauf ebenso kämpferisch wie linientreu. «Sollte sich die Partei anders entscheiden, werde ich dies als Demokrat akzeptieren und an jedem Platz mitarbeiten, um für die CSU ein gutes Ergebnis zu erzielen», wird er in einer Pressemitteilung zitiert. Aber er will sich nicht mit acht und auch nicht mit sieben zufrieden geben, sondern «im Interesse der Oberpfalz und der Landwirtschaft um unseren bisherigen Platz fünf» kämpfen.

Bessere Platzierung

Zwar äußerte sich Bezirksvorsitzende Emilia Müller, die vor ihrer Berufung ins Kabinett selbst Europaabgeordnete war und derzeit als Staatsministerin das Ressort für Bundes- und Europaangelegenheiten innehat, zuversichtlich, dass die CSU auch künftig mit neun Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten sein wird. Der Bezirksvorstand der CSU Oberpfalz möchte dennoch eine bessere Platzierung für Deß erreichen.

Nach dem Listenvorschlag, der von den Bezirksvorsitzenden erarbeitet worden war, soll Deß auf Platz acht kandidieren. Bei der vergangenen Europawahl stellte sich Deß auf Platz fünf der CSU Liste zur Wahl, der seit 15 Jahren der Oberpfalz und den Interessen der Landwirtschaft zugedacht war. Sowohl für die Belange der Oberpfalz als auch die der Landwirtschaft bayernweit habe sich Deß in vorbildlicher Weise eingesetzt, so die einmütige Meinung des Bezirksvorstandes. Er habe eine hohe Präsenz im Europäischen Parlament gezeigt und an 97 Prozent der Abstimmungen im Europäischen Parlament teilgenommen. «Ich hab nur einen Tag gefehlt, und das war, als ich in München den Bayerischen Verdienstorden bekommen habe», betont Deß.

Der Landwirtschaftsexperte weiter: «Ich bekomme gerade jetzt während der Debatte um die Reihung der Kandidaten auf der Liste aus ganz Bayern Zuspruch für meine Arbeit und mein Engagement in Europa und habe bei der letzten Europawahl in meinem Heimatlandkreis Neumarkt das beste Landkreisergebnis in ganz Bayern erreicht, das zugleich das zweitbeste in ganz Deutschland war. Insbesondere die Landwirte schätzen meine Arbeit sehr und können es nur schwer nachvollziehen, warum ihre Interessen erst auf Platz acht der Liste und nicht wie bislang auf Platz fünf berücksichtigt werden sollten.»

 



 
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