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30-09-2009

Die EU-Kommissare sollen erfahren sein und gute Verhältnisse zum EU-Parlament haben

In der Online-Diskussion von Portal EUROPA sagte der deutsche Europaabgeordnete Hans-Gert Pöttering (EVP) und bisherige EU-Parlamentspräsident: „Die EU-Mitgliedschaft der Türkei ist eins, und der EU-Beitritt der Länder vom Westbalkan ist was ganz anderes. Aber vor jeder Erweiterung brauchen wir den Lissabon-Vertrag". Er erinnerte an die Position der regierenden in Deutschland Christdemokraten, die die Vorzugszusammenarbeit mit der Türkei unterstützen, und nicht die Vollmitgliedschaft. Der EU-Politiker äußerte aber die Hoffnung auf den EU-Beitritt Kroatiens bis zwei Jahre.

Der deutsche Politiker sagte, er sei Optimist und erwarte positiven Ausweg vom zweiten Referendum des EU-Reformvertrags in Irland am 2. Oktober. Pöttering äußerte die Hoffnung auch auf eine baldige Ratifizierung des Lissabon-Vertrags in der Tschechischen Republik, wo der Staatspräsident Klaus dies vorläufig verzögert.

Im Rahmen der 30-Minuten-langen Online-Diskussion stellten die Leser konkrete Fragen in Zusammenhang mit der Wahl der neuen EU-Kommission. Pöttering verwies auf keinen Namen des nächsten deutschen EU-Kommissars, aber erklärte, dies sei eine Frage von Verhandlungen zwischen den neuen Koalitionspartnern - CDU und FDP.

In Bezug auf Bulgarien sagte der Europaabgeordnete, dass er keine Meinung über eine mögliche Kandidatur des Landes äußern könne, da er „sie oder ihn nicht kenne". Auf die konkrete Anfrage nach der Möglichkeit, dass die bulgarische Außenministerin und Ex-Europaabgeordnete Rumjana Schelewa die nächste bulgarische EU-Kommissarin wird, antwortete er: „Dies wäre eine sehr gute Wahl".

Pöttering bezeichnete den erfolgreichen Kandidaten zum EU-Kommissar so: „Die Kommissare sollen erfahren sein und gute Verhältnisse zum EU-Parlament haben".

Der deutsche CDU-Abgeordnete sagte, er sei zufrieden mit dem Votum am 27. September, das die zweite Amtszeit der Kanzlerin Merkel gewährte. Er erklärte, die neue CDU-FDP-Regierung sei besser als die große Koalition.

Den vollständigen Text vom Gespräch mit Hans-Gert Pöttering finden Sie auf Englisch hier .

 

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Die Online-Diskussionen sind Teil des Projekts „Zusammenarbeit mit dem Europaparlament" , das vom Europäischen Institut, dem Zentrum zur Modernisierung der Politik und dem Portal EUROPA mit der finanziellen Unterstützung des EU-Parlaments umgesetzt wird.
Näheres über das Projekt - hier . Näheres über die Organisationen, die das Projekt ausführen - hier . Näheres über die Online-Chats bisher - hier .

 

 



 
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