Lage der Union: Die Kommission muss wieder zurück in die Mitte. Joseph Daul, Vorsitzender der EVP -Fraktion im Europäischen Parlament
"Die Zeit ist gekommen für eine Antwort auf die Krise, die sowohl die Politik als auch Europa wieder ans Steuer setzt" - so der Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.
"Europa steckt in einer Wachstums- und Vertrauenskrise, aber vor allem in einer Führungskrise", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion in der Debatte über die Lage der Europäischen Union mit EU-Kommissionspräsident José- Manuel Barroso.
Joseph Daul forderte den Präsidenten der Kommission auf, wieder eine zentrale Rolle einzunehmen und einen Plan zur Beendigung der Krise vorzuschlagen, der nicht auf der zwischenstaatlichen Methode beruht, "welche erneut bewiesen hat, dass sie Europa lähmt", so Daul, sondern der Gemeinschaftsmethode.
"Die Kommission spielt eine große Rolle, da sie der Garant für das gemeinsame Interesse ist. Ich appelliere an Sie, Herr Barroso, über nationale Interessen hinwegzugehen und Lösungen vorzuschlagen, die stark und schnell genug sind, um aus der gegenwärtigen Sackgasse herauszuführen", sagte der Vorsitzende der größten Fraktion im Europäischen Parlament.
Joseph Daul wiederholte seine Forderung nach einem entscheidenden europäischen Schritt nach vorn zur Integration der Haushalts-, Steuer- und Sozialpolitik auf EU-Ebene. "Die Europäer sind nur dann wirklich solidarisch untereinander, wenn für alle die gleichen Regeln gelten."
Daul forderte die Barroso-Kommission auch auf, die von Jaques Delors in den 90er Jahren angefangene Arbeit zur Einrichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes abzuschließen.
"Ein wirklich integrierter europäischer Markt, insbesondere im Dienstleistungssektor, würde neues Wachstum bringen: Worauf warten wir?" so Daul.
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion plädierte zum Schluss für die Schaffung eines "Erasmus-Programms für Berufseinsteiger", nach dem Modell des Erasmus-Austauschprogramms für Studenten, und Kompetenzzentren für Forschung und Entwicklung sowie Innovation im Bereich einer öffentlich-privaten Partnerschaft
