Ein Präsident für alle

Mit dem Vertrag von Lissabon erhält, wenn auch nicht gleich Europa, so doch der Europäische Rat einen Präsidenten. Die Personalspekulationen sind gerade in inhaltlicher Sicht interessant: Denn mit der Person an der Spitze entscheidet sich auch das Profil des neuen Amtes. Nach all den Ver-tragsquerelen bräuchte die Europäische Union endlich einen echten Bür-gerpräsidenten.

Dominik Hierlemann, Bertelsmann Stiftung.

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Gesucht werden ein Präsident des Europä-ischen Rates und ein EU-Außenminister – auch wenn der Zweite offiziell nicht mehr so genannt werden darf. Die Entscheidung über die Besetzung dieser beiden europäi-schen Spitzenpositionen wird auf dem EU-Sondergipfel am 19. November fallen. Längst ist die Debatte in vollem Gange. Bisher sieht es so aus, als würden die So-zialisten auf das Außenamt abzielen, wäh-rend die Konservativen die Führungsposi-tion im Europäischen Rat besetzen wer-den. Aber solche Dinge ändern sich im Laufe der Verhandlungen schnell.