Karl-Heinz Florenz (EVP/CDU): "Happy End" in Cancun
Nachdem die Klimakonferenz in Cancun mit einer weiteren Nachtsitzung am fruehen Morgen mexikanischer Zeit zu Ende ging, bewertet Karl-Heinz Florenz, Vize-Praesident der Delegation des Europaeischen Parlaments, den erreichten Kompromiss positiv. "Cancun war ein Lackmustest fuer den UN-Prozess. Wir haben gezeigt, dass man etwas erreichen kann, wenn man nur willens ist."
Florenz ordnet das fein ausbalancierte Konstrukt aus zwei Texten ein: "Das Ergebnis ist kein grosser Satz in Sachen Klimaschutz, aber ein weiterer, wichtiger Schritt in die richtige Richtung - ein Brueckenschlag1 zwischen dem verbindlichen Kyotoprotokoll und den unverbindlichen Klimaplaenen anderer Laender." Florenz, der die Klimaverhandlungen seit 1992 begleitet, ist sich sicher: "Der UN-Prozess ist ein Prozess der kleinen Schritte - aber Schritt fuer Schritt kommt man sicherer ans Ziel. Wenn man springt, weiss man nie so recht, wo man landet."
Florenz gibt an: "Dank dieses Ergebnisses darf man wieder hoffen - wir wissen nun, wo die Reise hingeht. Ich bin optimistisch, dass wir in Durban, beim Klimagipfel 2011 in Suedafrika, ein internationales Abkommen erreichen werden. Cancun ist Anschub fuer diese weiteren Verhandlungen, eine Art "verfruehtes Weihnachtsgeschenk", das wir uns selbst gemacht haben.
Der CDU-Umweltpolitiker stellt dar: "Bevor wir herkamen, warnten uns Viele vor dem "Geist von Kopenhagen" und sagten ein Scheitern der Verhandlungen voraus. Es ist dann doch anders gekommen - und ich hoffe, wir koennen etwas von dem "Geist von Cancun" bewahren. Die Atmosphaere hier war sehr offen, konstruktiv und gepraegt von gegenseitigem Respekt. Auch wenn Bolivien am Ende leider nicht zustimmen konnte, ist dies doch das Fundament, auf das wir weiter bauen koennen."
Die Kyotostaaten werden "in einen Topf geworfen", die USA zusammen mit den Entwicklungsländern in einen anderen. Die Kyotoländer tragen ihre Treibhausgas-Reduktionsziele auf einer ausgelagerten Liste ein, auf der auch das Ziel der USA vermerkt wird. Die USA duerfen dieses Ziel jedoch nach anderen Regeln erfuellen. Entwicklungsländer tragen ihre freiwilligen Ziele auf eine separate Liste ein. Zwar sind die Ziele rechtlich nicht verbindlich, doch sollte Cancún auch kein verbindlicher Vertrag erreichen, sondern den Weg bereiten für ein Abkommen 2011.