EP-Außenausschuss stimmt für EU-Beitritt Kroatiens

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments hat heute in Straßburg grünes Licht dafür gegeben, dass das Plenum der EU-Volksvertretung am 1. Dezember seine rechtsverbindliche Zustimmung zum EU-Beitritt Kroatiens erteilen kann. Auf Wunsch der Abgeordneten der EVP-Fraktion Bernd Posselt (CSU) und Othmar Karas wurde in den Text eine Passage aufgenommen, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, alles zu unternehmen, dass der Beitrittsvertrag, der am 9. Dezember, also wenige Tage nach dem Ja des Europaparlamentes, unterzeichnet werden soll, so rechtzeitig ratifiziert wird, dass Kroatien wie geplant am 1. Juli 2013 EU-Vollmitglied ist.

"Der Auswärtige Ausschuss sendet ein klares Signal: Kroatien hat seine Hausaufgaben erledigt. Dieses mitteleuropäische Land ist reif für die Europäische Union, und die Europäische Union ist reif für Kroatien", sagte Bernd Posselt, Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion für den kroatischen Beitrittsprozess und außenpolitischer Sprecher der CSU im Europäischen Parlament.

Posselt erinnerte daran, dass fast auf den Tag genau vor 20 Jahren, am 18. November 1991, die ostkroatische Barockstadt Vukovar, "ein blühendes Kleineuropa mit vielen Nationalitäten", von jugoslawisch-serbischen Truppen zerstört worden sei, im Rahmen eines Angriffskrieges, der hunderttausende von Menschen das Leben oder die Heimat gekostet habe. Der EVP-Fraktionsberichterstatter, der sich seit 18 Jahren im Europaparlament für einen EU-Beitritt Kroatiens einsetzt, hob hervor, "dass es ein großartiges Zeichen ist, dass nun am Gedenktag die Weichen dafür gestellt worden sind, dass die EU demnächst auch die Region um Vukovar umfasst."

Kroatien habe nicht nur "herausragende Reformanstrengungen unternommen, um alle Kriterien für einen EU-Beitritt zu erfüllen, sondern auch die Hindernisse überwunden, die vor diesem durch und durch europäischen Land aufgetürmt wurden." Jetzt müsse die EU ihre Zusagen einhalten. Mit seiner "vorbildlichen Minderheitenpolitik und seiner gefestigten Demokratie wird Kroatien erheblich zur Stabilisierung der ganzen Region beitragen. Sein Beitritt ist deswegen im Interesse der EU", so Posselt.