Das Projekt des Nationalprogramms Reformen für Bulgarien fertig bis Mitte November

Das Projekt des Nationalprogramms Reformen für Bulgarien in Ausführung der Strategie Europa 2020 wird bis Mitte November fertig sein, wurde auf einer öffentlichen Diskussion mitgeteilt, organisiert vom Finanzministerium.

Der Direktor der Direktion für Internationale Zusammenarbeit und Politik Marinela Popova präsentierte den Entwurf, seine Struktur und Schwerpunkte im künftigen Papier, berichtete das Presseamt der Behörde. Das Papier wird eine Analyse der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und der Aussichten für mittelfristige Wirtschaftsentwicklung enthalten laut der Strategie Europa 2020.

Das Programm soll die Hauptherausforderungen für die Entwicklung Bulgariens in den nächsten Jahren formulieren und auf Maßnahmen für deren Bewältigung hinweisen. Die vorläufigen Diskussionen über das Dokument zeichnen als Hauptherausforderungen und Prioritäten im bulgarischen Programm den Zustand der öffentlichen Finanzen, die bessere Verwendung des Arbeitspotenzials, die Verbesserung des Geschäftsklimas, wie auch die Verbesserung der Ausbildungs- und Qualifizierungsqualität ab.

Im künftigen Nationalprogramm Reformen für Bulgarien sollen auch die nationalen Ziele in der Strategie Europa 2020 formuliert werden. Einige der Vorschläge beziehen sich auf die Reduzierung der Armut und die Erhöhung der Investitionen in die Forschung (bis zu 2 Prozent vom BIP bis 2020). Anfang Oktober erwartet man eine Mission der EU-Kommission, die erläutern werde, was Bulgarien im Gegenzug zu den identifizierten Herausforderungen unternehmen soll, damit die Ziele der Strategie Europa 2020 erreicht werden.

Diskutiert wurde auch der Bedarf an klaren Prioritäten bei den Reformen, die im künftigen Nationalprogramm verankert werden sollen mit besonderem Schwerpunkt bei sog. "frontloading", und nämlich die beschleunigte Umsetzung bedeutsamer Reformen und Maßnahmen als Teil der Strategie, die zum Wachstum binnen zwei bis drei Jahre beitragen können. Laut der EU-Kommission sind dies Maßnahmen zur Unterstützung des Finanzsektors, Hauptstrukturreformen mit mittelfristigem wirtschaftlichem Effekt, wie auch Maßnahmen mit unverzüglichem positivem Effekt auf das Vertrauen. Dazu zählen Rentenreformen, Änderungen an der Arbeitsgesetzgebung und Maßnahmen zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes. Laut der Kommission bezwecken die Reformen, dass das jährliche BIP-Wachstum für den Zeitraum 2011-2020 eine Drittel höher wird als das geplante Wachstum gemäß des EU-Kommissionsplans.