DEUTSCHLAND 2007 - PRAESIDENTSCHAFT DER EUROPAISCHEN UNION

Das Achtzehnmonatsprogramm

Für den Zeitraum Januar 2007 bis Juni 2008 wurde erstmals ein Achtzehnmonatsprogramm der drei aufeinander folgenden Ratspräsidentschaften von Deutschland, Portugal und Slowenien erstellt. Es ist das offizielle Arbeitsprogramm des Rats für diesen Zeitraum und wurde in enger Abstimmung mit der Kommission erarbeitet. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen hat das Achtzehnmonatsprogramm in seiner Tagung vom 11. Dezember 2006 angenommen.

Das gemeinsame Programm soll die Kontinuität in der Ratsarbeit stärken. Zentrale Themen des Trioprogramms sind die Fortsetzung des Reform- und Verfassungsprozess der EU, die Umsetzung der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie die weitere Vollendung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Die Präsidentschaften messen der 2006 erneuerten EU- Nachhaltigkeitsstrategie eine Schlüsselfunktion bei der Gestaltung der verschiedenen Politikbereiche zu. Nicht zuletzt gilt es auch, die Kooperation im Bereich des gemeinsamen außenpolitischen Handelns der Europäischen Union zu intensivieren. Dies betrifft sowohl die Außen- und Sicherheitspolitik, die internationalen Handelsbeziehungen als auch die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit weltweit.

Neben der Festlegung gemeinsamer Prioritäten und der damit verbundenen Gewährleistung der Kontinuität der politischen Arbeit der EU erstreckt sich die konkrete Zusammenarbeit der Präsidentschaften auch auf die Vertretung der Präsidentschaft in Drittstaaten, die Planung von Drittstaatenverpflichtungen, die Gestaltung eines kulturellen Rahmenprogramms, die Fortbildung für Vorsitzende von Ratsarbeitsgruppen, sowie den Personalaustausch.

Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung

Deutschland hat - so wie es gängige Praxis ist - ein Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die Dauer der deutschen Präsidentschaft erstellt. Es vermittelt einen Überblick über die vielfältigen Themen und Vorhaben, die unter dem deutschen Vorsitz im Rat behandelt werden und gibt Auskunft über besondere Akzente, die Deutschland während seiner Präsidentschaft setzen will.

Das Arbeitsprogramm der deutschen EU-Präsidentschaft fügt sich in das Achtehnmonatsprogramm des Rats ein und konkretisiert die gemeinsamen Planungen der drei Präsidentschaften Deutschland, Portugal und Slowenien für das Halbjahr des deutschen Vorsitzes. Das Arbeitsprogramm baut auf den Arbeiten des finnischen Vorsitzes auf und berücksichtigt das strategische Arbeitsprogramm der Kommission für 2007.

Achtzehnmonatsprogramm des Rates.pdf (266.37 Kb)

Arbeitsprogrammes der Bundesregierung