Michael Leigh: Im Januar wird eine technische Mission der EU-Kommission den Fortschritt Bulgariens mit den Vorbeitrittsprogrammen überprüfen

Eine technische Mission der EU-Kommission wird im nächsten Januar überprüfen, ob Bulgarien einen Fortschritt mit den Vorbeitrittsprogrammen in den Bereichen Sozialfürsorge, Gesundheitswesen und Justiz erzielt hat, gab der Generaldirektor der Generaldirektion für Erweiterung der EU-Kommission Michael Leigh bekannt. Auf Basis der Mission werde die Kommission einen Bericht ausfertigen, berichtet die "Fokus"-Agentur.

Auf Basis dieses Berichtes werde die Europäische Kommission nachdenken, welche Schritte sie in Bezug auf die gesperrten Projekte mit EU-Finanzierung für Bulgarien weiter machen soll. Lee erklärte, die EU-Kommission erwarte, dass konkrete Schritte zur Bewältigung der Missstände, welche in Zukunft nicht wiederholt werden sollten, vorgenommen werden.

Der Generaldirektor der Generaldirektion für Erweiterung der EU-Kommission ist auf einer eintägigen Visite in Bulgarien im Zusammenhang mit der Sperrung der 220 Millionen Euro vom Vorbeitrittsprogramm PHARE für Bulgarien. Er hat sich mit der stellvertretenden Premierministerin Meglena Plugtschiewa, mit dem Nationalen Leiter der EU-Fonds Dimitar Iwanowski und dem Premierminister Sergej Stanischew getroffen. Michael Leigh erklärte, dass seine Visite in Bulgarien auf Bitte vom EU-Kommissar für die Erweiterung Olli Rehn sei. Er äußerte die Zufriedenheit, dass er sich auch mit dem Premier Sergej Stanischew treffen konnte.

Leigh fügte hinzu, dass Bulgarien einen Fortschritt und reale Verbesserungen in Bezug auf die Verwaltung der Zentralabteilung für Finanzierung und Vereinbarung im Finanzministerium gezeigt habe dank der Mühen von Meglena Plugtschiewa und Dimitar Iwanowski. Gezogen wurde zusätzliches Personal in die Struktur, betroffen sind auch die Kotrollmechanismen - "und immerhin ist noch Zeit notwendig, damit konkrete Ergebnisse vorliegen", ergänzte er.