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02-01-2008

SCHWERE LAST DER KLEINEN ERWEITERUNG

Meinung von DORIS KRAUS (Die Presse).

Die schlechte EU-Performance Bulgariens und Rumäniens ist eine Hypothek für Beitrittskandidaten. Leidtragender ist der Westbalkan.

Die EU hat ein gutes kollektives Gedächtnis – auch wenn sie es aus politischen Gründen manchmal vorzieht, zu vergessen anstatt sich zu erinnern. Zum Jahreswechsel aber ist es besonders schwer, vergangene Fehler zu ignorieren – auf welcher Basis sollte man denn sonst seine gute Vorsätze fassen?

Die Presse/Wien
So ist es ein eher unheilvolles Zusammentreffen, dass derzeit Bilanz über die einjährige Mitgliedschaft Bulgariens und Rumäniens in der EU gezogen wird und gleichzeitig die Köpfe glühen, wie man mit den Staaten des Westbalkan im Allgemeinen und Kosovo im Besonderen verfahren sollte. Denn die meisten politischen Akteure sind bereit, unter der Hand zuzugeben, dass der Beitritt Bulgariens und Rumäniens vor einem Jahr ein Fehler war. Die Fakten belegen das. Die Staaten waren damals weder politisch noch wirtschaftlich EU-reif und haben seither – ohne die Karotte des Beitritts vor der Nase – noch mehr nachgelassen. „So etwas sollte nie wieder passieren“, meinen die besonders Offenherzigen.

Die Staaten des Westbalkan werden diese politische Hypothek einlösen müssen. Denn egal, wie groß der politische Druck ist, Serbien und andere Beitrittswerber in die EU zu integrieren, niemand darf vergessen, welchen Trumpf die EU aus der Hand gibt, wenn sie die Mitgliedschaftskarte einmal ausgespielt hat. Und dafür als einzigen Gewinn politische Probleme bekommt, die sie immer mehr schwächen.


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