Hübner: Europa soll in die Grenzregionen real investieren

Während der heutigen Online-Diskussion, im Rahmen der Initiative „Zusammenarbeit mit dem Europaparlament" vom Portal Europa organisiert, hat die Vorsitzerin des Regionalausschusses im EU-Parlament Danuta Hübner verschiedene Themen kommentiert, die die Regionalpolitik und die Zukunft Europas betreffen.

Auf die Frage, wer der nächste EU-Kommissar für die regionale Entwicklung sein sollte, wenn man das Anliegen Bulgariens für diesen Posten berücksichtigt, antwortete Frau Hübner: „In der vorigen Amtszeit war es wichtig, dass der EU-Kommissar für die regionale Entwicklung von den neuen EU-Mitgliedsländern war, da sie dieser Politik beitreten sollten. Nun könnte dieser EU-Kommissar aus jedem EU-Mitgliedsstaat sein. In Brüssel gibt es Gerüche, dass Spanien und Ungarn große Interesse daran hätten.

Notwendig ist ein Kommissar, der das örtliche und regionale Europa versteht und bereit ist, ständig zu reisen".

Hübner kommentierte, dass man die baldige Unterzeichnung des EU-Reformvertrages von Polen erwartet. Ihr zufolge wäre eine Vertagung der Ratifizierung von Tschechien ein Problem für die EU, aber man würde es in der Arbeit des Regionalausschusses nicht so viel spüren, weil es da viel zu tun gebe.

Ihr zufolge sei es der EU in der Krise gelungen, die Nutzung der Strukturfonds zu vereinfachen, und sie hat zusätzliche Vorschüsse gewährt, die das Fehlen von Bankkrediten für die kleinen und mittleren Unternehmen ersetzen.

Als Prioritäten der Strukturfonds in der nächsten Periode wies Hübner auf die Fortsetzung der Investitionen in die Regionen und Städte hin. Ihrer Meinung nach seien die langfristigen Prioritäten die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen, die Investitionen in die Energieeffizienz, Innovationen, Schulung. Die Hauptherausforderung sei, dass die Politik zusätzlich vereinfacht wird und dass neue Mittel herangezogen werden.

Ihr nach sei die internationale Zusammenarbeit ein sehr wichtiger Aspekt der regionalen Politik, wobei der Austausch von guten Praktika von realen Investitionen in die Grenzregionen ergänzt werden sollte.