EU braucht eigene Arktis-Politik

Auswärtiger Ausschuss des Europäischen Parlaments will neue Seewege und Ressourcen in der Arktis erschliessen, Umwelt schützen

Die Europäische Union benötigt eine einheitlich koordinierte Politik für die Arktis, forderte heute der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments in einer Entschliessung. Nur so könnten neue Schifffahrtswege zwischen Europa und Asien geplant und natürliche Ressourcen unter Berücksichtigung des notwendigen Schutzes der Umwelt erschlossen werden, betonte der Berichterstatter, Michael Gahler (CDU): "Die Arktis liegt direkt vor Europas nördlicher Haustüre. Wenn die USA oder Russland in der Arktis zunehmend aktiv werden, muss auch die EU eine geeignete Strategie entwickeln, damit neue Seewege eröffnet und befahrbar gemacht werden können, und die Ressourcen umweltschonend und im Ausgleich mit allen Anrainerstaaten genutzt werden".

Konflikte um die Nutzung natürlicher Ressourcen zwischen den Anrainerstaaten der Arktis müssten im Rahmen des Arktischen Rates gelöst werden, forderten dabei die Aussenpolitiker des Europäischen Parlaments. Zudem müssten die bestehenden völkerrechtlichen Regelungen für die Arktis wie das UN-Seerechtsübereinkommen UNCLOS oder das OSPAR-Abkommen zum Schutz der Meeresumwelt im Nordostatlantik aufgrund des Klimawandels und dem zunehmenden wirtschaftlichen Interesse an der Region weiterentwickelt und gestärkt werden. Dazu solle die EU-Kommission ein "EU Arctic Information Centre" einrichten, um die gemeinsame Erforschung der Arktis weiter voranzutreiben.

Zur Erschliessung neuer Seewege durch die Arktis fordert der Auswärtige Ausschuss zudem eine Ausweitung der Forschungsaktivitäten um zu untersuchen, welche Auswirkungen der Klimawandel auf die Befahrbarkeit der Schifffahrtsrouten hat.

"Mit der heutigen Entschliessung ist das Europäische Parlament die treibende Kraft bei der Erarbeitung einer neuen Arktispolitik für die EU. Das fraktionsübergreifende Euro-Arktis-Forum im Europäischen Parlament unter Beteiligung von Vertretern der Arktis-Anrainerstaaten zeigt dabei, dass ein Ausgleich der Interessen nötig und möglich ist, und dass die EU hier eine wichtige Rolle spielen muss", so Gahler abschliessend.