Die vorige Europawahl

Wie wurde die Zusammensetzung des derzeitigen Europaparlaments gewählt

Zwischen dem 10. und dem 13. Juni 2004 wurden über 340 Millionen europäische Bürger aus 25 EU-Mitgliedsländern aufgefordert, ihre Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen. Für 10 dieser Länder war es ihr erstes Europavotum. Dieses Ereignis blieb in der Geschichte als die umfangreichsten internationalen Direktwahlen überhaupt. Diese Wahl ist auch für noch zwei Dinge bekannt - die außerordentlich große Anzahl von Wahllisten und Kandidaten und die spitzenniedrige Wahlbeteiligung.

In seinem Buch „Die Europawahlen nach der Osterweiterung" zieht der Autor Tomas Schneider vom Mannheimer Zentrum für europäische Sozialforschungen (MZES) den Schluss, dass die Veröffentlichungen über die Wahlen in den Medien die Tendenz zeigten, mit nationaler Richtung zu sein, also die lokalen Problemme bestimmen immer noch die politische Wahl voraus. Laut der Untersuchung, die dank des sechsten Rahmenprogramms der EU durchgeführt wurde, sei die Motivation, für radikale extremrechtliche Parteien abzustimmen, von „pragmatischen Beweggründen" ausgelöst worden, die mit der Innenpolitik in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verbunden seien. Nach der Meinung der Autoren des Buches habe die EU-Erweiterung zu einem Rückgang des Vertrauens zwischen den Menschen geführt. In der Untersuchung geht es nicht um eine einheitliche „europäische Wählerschaft", sondern um verschiedene Wählerschaften, wenn man die Ergebnisse der Wahl in den 15 „alten" mit den Ergebnissen in den 10 „neuen" Mitgliedsländern vergleicht.

Was zeigt die Statistik? Die durchschnittliche Wahlbeteiligung in der EU bei der Europawahl 2004 ist 45,6 Prozent. Belgien und Luxemburg verzeichnen Wahlbeteiligung rund 90 Prozent. Hoch ist die Wahlbeteiligung auch in Malta - 82,37 Prozent, in Italien - 73, 1 Prozent und in Zypern - über 71 Prozent, aber dort ist die Abstimmung verbindlich. Gleichzeitig haben die wenigsten Wähler in Slowakien abgestimmt - 16 Prozent, in Polen - 20 Prozent, in Estland - 26 Prozent.

Allgemein für die EU beobachtet man eine fließende Senkung der Zahl der Wähler bei den Wahlen für Europäisches Parlament im Vergleich zu 1979 (als die Wahlbeteiligung 63 Prozent war). 1999 war die Wahlbeteiligung 29,8 Prozent, 1994 - 56,8 Prozent, 1989 - 58,5 Prozent, 1984 - 61 Prozent.

Was die neu beigetretenen Länder angeht, war ihre Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2004 durchschnittlich 26,9 Prozent.

Hier sind einige der Besonderheiten der Organisation der Europawahlen in anderen Mitgliedsländern im Zusammenhang mit dem Wohnsitz, was heftige Debatten in Bulgarien über die Verabschiedung des Gesetzes über das Eurovotum auslöste: wenn ein europäischer Bürger für einen Euroabgeordneten von der holländischen nationalen Wahlliste abstimmen will, soll er unbedingt in Holland leben. Sonst haben alle holländischen Bürger - einschließlich diese, die im Ausland wohnen - das Recht, seinen Landsmann für Euroabgeordneten zu wählen. Ähnlich ist die Situation in Finnland. Wenn auf finnischem Territorium ein anderer europäischer Bürger mit der finnischer Wahlliste abstimmen möchte, soll er beweisen, dass er im Land wenigstens 51 Tage vor der Wahl gelebt hat. Und wenn ein irischer Bürger außerhalb des Landes lebt, hat er kein Recht auf Stimmabgabe weder bei europäischen, noch bei kommunalen oder parlamentarischen Wahlen abzustimmen. Umgekehrt ist die Situation in Dänemark - selbst die Dänen, die außerhalb ihres Heimats leben, haben das Recht Euroabgeordnete von der dänischen Wahlliste zu wählen. Sie haben aber kein Recht, bei nationalen Wahlen abzustimmen. Die polnischen Bürger, die im Ausland leben, sind berechtigt, polnische Euroabgeorneten zu wählen, aber nur von der Liste in Warschau - das bedeutet, wenn Sie z.B. aus Krakau sind und in Großbritannien studieren, können Sie in der polnischen Botschaft in London Ihre Stimme abgeben, aber wieder nur für die Abgeordneten, die in der Liste in der polnischen Hauptstadt sind.

Neben uns, den Bulgaren, sollen auch unsere Nordnachbarn die Rumäner ihre Vertreter im Europäischen Parlament wählen. Die rumänischen Behörden haben jedoch die ersten zunächst für den 13. Mai bestimmten Europawahlen. Wahrscheinlich wird das Votum im Herbst stattfinden.