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Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

16-05-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Das "Brüssel-Virus": Lässt die EU Politiker völlig abheben?

Die Entfremdung von Johannes Voggenhuber von seiner eigenen Partei ist kein Einzelfall. Europa verändert, sozialisiert und macht viele EU-Politiker innenpolitisch unverträglich. Jüngstes Beispiel: Sylvia-Yvonne Kaufmann. Ein Beitrag der „Presse". Es hat schon viele erfasst: Das Virus ist aggressiv, setzt sich direkt im Gehirn fest und hat nachhaltige...
12-05-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Parteibudgets: Sparwahlkampf für Europawahl

SPÖ und ÖVP investieren mit je 3,5 Millionen Euro das meiste Geld. Bei den Nationalratswahlen waren die Ausgaben freilich doppelt so hoch. Die Presse berichtet. WIEN (APA/wb). Der Europawahlkampf wird kurz und intensiv. In den nächsten dreieinhalb Wochen bis zur Wahl werden die heimischen Parteien mehr als elf Millionen Euro in die Schlacht werfen. Mit dem...
09-04-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

EU-Wahl: FPÖ will mit italienischer Lega Nord kooperieren

Spitzenkandidat Andreas Mölzer kündigt eine vergleichende Studie über Volksgruppenpolitik in Österreich und Italien an und rechnet mit einem zweistelligen Ergebnis am 7. Juni, berichtet Die Presse. Initiativen für Kärnten hat der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Mölzer, am Donnerstag in Klagenfurt präsentiert....
08-04-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

EU-Wahl: ÖVP droht schwere Schlappe

Der Volkspartei droht bei der EU-Wahl laut Prognose schlechtestes Resultat, seit es EU-Wahlen gibt. Drei von zehn Österreichern könnten FPÖ oder BZÖ wählen - so viele wie nie zuvor. Ein Beitrag von der „Presse". BRÜSSEL. Acht Wochen vor der Wahl zum Europaparlament ereilt die Österreichische Volkspartei aus Brüssel eine schlechte...
03-04-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Lichtenberger: "Notwehr" gegen Data-Retention

Der Europawahlkampf naht. Die grüne Europaabgeordnete Eva Lichtenberger und Justizsprecher Albert Steinhauser haben die anstehende Umsetzung der EG-Richtlinie zur verdachtsunabhängigen Überwachung der Kommunikationsverbindungen zum Anlass genommen, vor weiteren Eingriffen zu warnen und die Grünen als Bürgerrechtspartei in Position zu bringen. Ein...
02-04-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

EU-Wahl: SPÖ derzeit auf Platz eins

Die FPÖ hat ein Mobilisierungs-Problem, die Liste Martin desaströse Werte, die ÖVP den passenden Kandidaten, und die Grünen liegen besser als bei der Nationalratswahl. Ein Beitrag von der „Presse". WIEN. Am 7. Juni wählen die Österreicher ihre Abgeordneten für das EU-Parlament. Die Grünen haben für den Wahlkampf beim...
23-03-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

EU-Parlament: Endstation Sehnsucht

Während andere Regierungen Premiers oder Minister aus dem EU-Parlament rekrutieren, ist für Österreichs Europaabgeordnete dort oft Endstation. Ein Beitrag von der Presse. BRÜSSEL. „Ich hätte nicht von Haus aus Nein gesagt", sagt der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas. Offiziell gefragt hat ihn sein Parteichef Josef Pröll...
10-03-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Swoboda geht für die SPÖ als Spitzen-Kandidat in EU-Wahl

Die ÖVP sucht eine Frau als Zugpferd für die EU-Liste. Zuletzt tauchte dabei überraschend der Name von Innen-Ministerin Maria Fekter auf. Der EU-Wahlkampf der EU wird unmittelbar vor der Karwoche eröffnet, berichtet Die Presse. Wien. Ausnahmsweise macht es der ÖVP nichts aus, wenn die SPÖ knapp die Nase vorn hat. Für 25.März ist im...
28-01-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Grüne: Voggenhuber tritt als Europasprecher zurück

Voggenhuber tritt zurück, um der neuen Spitzen-Kandidatin Lunacek die Möglichkeit zu geben, im Europäischen Bereich Autorität zu gewinnen. Er kandidiert aus Solidarität am Ende ihrer Liste, teilt „Die Presse" mit. "Ab sofort" ist Johannes Voggenhuber nicht mehr Europasprecher der Grünen. Er erklärte am Mittwoch, er lege die Funktion...
09-01-2009 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Voggenhuber: „Gehe der Partei schrecklich auf die Nerven“

Johannes Voggenhuber zur Europapolitik der Grünen und zum Kampf um den EU-Spitzenkandidaten. Am 17. Jänner fällt die Entscheidung, wer für die Grünen ins Rennen ums EU-Parlament gehen wird. Ein Interview von "Der Presse". Die Presse: Wird es nach einem möglichen Schwenk der Grünen dazu kommen, dass bei den Europawahlen am 7. Juni nur noch eine...
21-12-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Strache will mit Mölzer in EU-Wahlkampf ziehen

FPÖ-Chef will sich für ein föderales Europa der Vaterländer einsetzen. Der Standard berichtet. Wien - FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird für die EU-Wahlen im Juni 2009 den bisher einzigen FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer als Spitzenkandidaten vorschlagen. "Ich halte ihn für die geeignetste Persönlichkeit". Die...
24-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Hannes Swoboda: Fortschrittsberichte der EU - Geteilte meinungen in Österreich

"Entwicklung auf dem Balkan positiv aber nicht ausreichend" - Plassnik: "Ermunterung und Auftrag" - Mölzer: "Türkei nicht europareif" - Leitl: "Wichtiges Signal" Der jüngste Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den sieben Westbalkanstaaten und der Türkei hat in Österreich unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Als "Ermunterung für...
24-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

MdEP Christa Prets: 950 Millionen Euro für weltweite Mobilität im Hochschulbereich

"Mit 950 Millionen Euro bis zum Jahr 2013 wird die Zusammenarbeit und Mobilität im Bereich der Hochschulbildung auf eine solide finanzielle Basis gestellt", so fasst die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets die heutige Verabschiedung des Erasmus-Mundus-Programms durch das Europäische Parlament in Straßburg zusammen. Das EU-Programm soll die...
19-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Andreas Mölzer: Landwirtschaft renationalisieren, EU-Budget halbieren

Die Förderung von Großgrundbesitzern und Agrarfabriken durch die EU müsse ein Ende haben, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer anläßlich der heute beginnenden Verhandlungen über die Neuverteilung der Agrarmilliarden. „Wenn die Direktzahlungen gekürzt und statt dessen verstärkt der ländliche Raum...
12-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Swoboda: Treffen von Klaus mit irischem EU-Gegner "skandalös"

Tschechischer EU-Vorsitz habe schon vor Beginn "Fehlstart" hingelegt, teilt derStandard.at mit. Wien - Als "skandalös" bezeichnete SPÖ-Europaabgeordneter Hannes Swoboda das Treffen des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus mit dem irischen Gegner des EU-Reformvertrags Declan Ganley. "Nicht weil Ganley ein Gegner des Vertrags von Lissabon ist, sondern...
12-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Karas drängt auf Spenden-Absetzbarkeit

ÖVP-Europaabgeordneter: Die Begünstigung von Spenden ist gerade in Krisenzeiten ein "Gebot der Stunde", berichtet Der Standard (derStandard.at) Wien - Der Präsident des ÖVP-nahen Hilfswerks Othmar Karas drängt auf die Umsetzung der schon 2006 versprochenen Spendenabsetzbarkeit. Gerade wegen der Finanzkrise und der schwächeren Konjunktur...
12-11-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Ruf aus Brüssel: Bösch fordert von seiner SPÖ „reale Europapolitik“

Die Regierungsverhandler sollten über EU-Budget und Agrarpolitik diskutieren - statt über Referenden, berichtet "Die Presse". WIEN (wb). Es sei „fahrlässig", wie mit Europathemen umgegangen werde. Mit dieser Kritik fordert SPÖ-Europaabgeordneter Herbert Bösch mehr Realitätssinn in der EU-Politik - sowohl in der ÖVP als auch in der...
25-10-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Regierungsverhandlung: Karas warnt SPÖ vor Nationalisierung der Europapolitik

Der ÖVP-Europaabgeordnete erteilt SPÖ-Wünschen nach nationalen Volksabstimmungen über neue EU-Verträge eine klare Absage, berichtet "Die Presse". Wien (wb). Die ÖVP wird in den laufenden Regierungsverhandlungen von der SPÖ ein klares Bekenntnis zu Europa verlangen. Das machte der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas am Freitag in Wien klar....
13-10-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Swoboda: Auf Volksabstimmung verzichten

Um in der EU-Frage zueinander zu finden, müssen Rote wie Schwarze "von ihren derzeitigen Positionen abgehen", sagt SP-Mandatar Swoboda. Artikel der österreichischen Zeitung "Kurier". Der Vize-Fraktionschef der Europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, verlangt "ein umfassendes Kapitel zur Europa-Politik" in einem möglichen...
17-07-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

EU-Gleichstellungsbericht "mehr als besorgniserregend"

Prets: Frauen auf dem Arbeitsmarkt gegenüber Männern stark benachteiligt - Umdenken bei den Verantwortlichen in den Unternehmen nötig. Berichtet derStandard.at Wien - Der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments hat am Mittwoch über den jährlich von der EU-Kommission vorgelegten Gleichstellungsbericht von Frauen und Männern abgestimmt....
13-06-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Voggenhuber für europaweite Volks­befragung in spezifischen Punkten

Europaabgeordneter warnt vor Ruf nach zweiter Volksabstimmung in Irland - Nein der Iren für EU "eine existenzbedrohende Krise" , berichtet derStandard.at. Nach dem sich abzeichnenden Nein der Iren zum Lissabonner EU-Vertrag hat der grüne Europaabgeordnete und Vizepräsidenten des EU-Verfassungsausschusses Johannes Voggenhuber vor Rufen nach einer zweiten...
18-05-2008 • Europäisches Parlament / Nachrichten / Aktuelles aus Österreich

Schierhuber: Mehr EU-Hilfe für Jungbauern

Europaparlament fordert finanzielle Starthilfen für Betriebsansiedlungen Die europäische Landwirtschaft trägt große Verantwortung für die Produktion hochwertiger Lebensmittel, die Gewährleistung der Nahrungsmittelsicherheit sowie für Umweltschutz und Landschaftspflege. Gleichzeitig ist aber der Anteil der Junglandwirte in der EU seit...
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