Bulgarien und die USA unterschrieben Zwischenabkommen über die Abschaffung der Visen

Einen Zwischenabkommen im Rahmen des Programms für visafreie Reisen haben der bulgarische Vizeministerpräsident und Außenminister Iwailo Kalfin und der amerikanische Heimatschutzminister Michael Chertoff in der Anwesenheit vom bulgarischen Regierungschef Sergej Stanischew unterzeichnet, berichtete BNR.

Das Dokument, das ein Schritt zur Abschaffung der Visen für die bulgarischen Bürger darstellt, sieht bilaterale Sicherheitsmaßnahmen bei den internationalen Reisen vor.

Daran sind vier Hauptparameter verankert, die Vorbedingungen eines künftigen Abkommens über die Abschaffung des Visaregimes für die Bulgaren darstellen.

Die beiden Länder sind verpflichtet, Informationen über Personen, die verdächtigt oder Mittäter von terroristischen Handlungen sind, gegenseitig auszutauschen. Dann folgt ein Abkommen über Informationsaustausch über verlorene oder gestohlene Pässe zwischen den beiden Ländern, damit Veruntreuungen mit Dokumenten verhindert und abgewendet werden. Der Informationsaustausch kann durch die beiden Botschaften in den Hauptstädten der beiden Staaten vollzogen werden oder durch Interpol.

Die dritte Bedingung für die Abschaffung der Visen, die für die USA absolut obligatorisch ist, ist die Einführung von elektronischen Pässen und biometrischen Angaben.

Das Dokument enthält auch ein Projekt für Abkommen über Zusammenarbeit mit den amerikanischen Luftsheriffs. Es ist notwendig, falls die direkte Luftlinie zwischen den USA und Bulgarien erneuert wird, und schließt eine Erlaubnis ein, dass Agente unter Deckung in den Flugzeugen bei den Überseeflügen mitfliegen und eventuelle terroristische Handlungen abwenden. Das Amt der Luftsheriffs wurde nach den Angriffen 2001 gegen das World Trade Center in New York gegründet und bewertet auch die Sicherheit der Flughäfen.

Das Zwischenabkommen widerspricht nicht der bulgarischen Position im Prozess der Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Bedingungen für Zugang zum Programm für die visafreie Reise und über die Notwendigkeit von einem formalen Abkommen zwischen der EU und den USA im Bereich der Personaldatenschutz. Es hat den Charakter von einem internationalen Vertrag und schafft keine Rechte und Pflichten für die Länder.