Sawin Kowatschew: Im Rahmen von eineinhalb Monaten werden alle Bedingungen beseitigt, die zur Sperrung der EU-Mittel für den „Straßen“-Fonds geführt haben

Der stellvertretende Minister für regionale Entwicklung und Städtebau und PHARE-Programmleiter zum Ministerium für regionale Entwicklung und Städtebau Sawin Kowatschew sagte, dass die Empfehlungen vom Ministerium an den Straßenfonds von der Abteilung für PHARE-Projekte bis zu 90 Prozent ausgeführt seien. „Im Rahmen von einem Monat oder eineinhalb Monaten werden alle Bedingungen beseitigt, die zur Sperrung der EU-Mittel geführt haben. Es wird auch ein Bericht von KPMG bis Ende August erstellt", erklärte er, ziriert von der „Fokus"-Agentur.

Kowatschew teilte mit, dass ein Bericht über die Handlungen in Zusammenhang mit der Umstrukturierung des Fonds „Republikanische Straßeninfrastruktur" gesendet wurde. Das sagte er auf einer Pressekonferenz, berichtet ein Reporter der Agentur „Fokus". Er erklärte, es werden Maßmahmen für Verbesserung des Archivs unternommen, die Anforderungen für die Administrationskapazität seien berücksichtigt worden, die Arbeiterhandbücher seien aktualisiert. Ausgefertigt wird ein aktualisiertes Abkommen zwischen der PHARE-Exekutivagentur beim Ministerium für regionale Entwicklung und der Abteilung im Straßenfonds.

Der Minister Assen Gagausow ergänzte, dass der Straßenfonds schon seit zwei Jahren nicht mehr im Ministerium für regionale Entwicklung ist. „Der Fonds ISPA ist im Straßenfonds, aber PHARE ist zwischen dem Ministerium und dem Fonds getrennt", sagte er.
„Die Projekte, bei denen Mittel gesperrt wurden, sind in zwei Gruppen geteilt - Risikoprojekte und solche Projekte, bei denen es kein Risiko in Hinsicht auf die Fristen besteht", sagte der stellvertretende Minister Kowatschew.

Die Arbeit am Projekt Raslog-Goze Deltschew führt zur Konsequnez, dass das Projekt noch vor einem Jahr abgelehnt werden könnte, aber auch die beiden Seiten es versucht haben, das Projekt zu retten. Es wurde für rund 5 Millionen Euro vereinbart, während der griechische Ausführer am Ende gut 23 Millionen Euro verlangte. Äußerst unbefriedigend ist die Lage des Objektes, in der die Ausführer es gelassen haben. Es ist bis nur 40 Prozent beendet.

Das zweite kritische Projekt ist das zweite Rohr des Tunnels in der Nähe von Dupniza. Der Ausführer im Rahmen vom PHARE-Programm hat begonnen, seine Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Das ist eine der wenigen Firmen, die keine Erhöhung des Geldbetrages im Rahmen des Prijektes verlangt hat. Zur Zeit gibt es kein Problem mit den beiden Röhren. Heute Morgen um 6:30 Uhr wurde die Bewegung durch das neue Rohr in Gang gesetzt, nachdem die Festigungsarbeiten beendet worden waren. Das zweite Rohr ist bis zu 92 Prozent fertig.

Das dritte kritische Projekt ist die Strecke zwischen Simitli und Raslog. Dieses Projekt ist beendet und dabei in sehr befriedigender Lage, aber infolge der Sperrung der Finanzierung gibt es Probleme mit der Auszahlung des Ausführers, der gewissenhaft ist. Das Problem wird mit einem Beschluss des Ministerrates gelöst werden. Das vierte kritische Projekt ist die Strecke Rudosem-Grenzkontrollpunkt Ilinden. Es wird von der Firma „Strabag" gemeinsam mit bulgarischen Unterausführern umgesetzt. Das ist das einzige Bauvorhaben, bei dem diese Firma ihre Pflichten gänzlich erfüllt. Die Straße ist bis zu 85-87 Prozent aufgebaut. Das Projekt steht vor Beendigung - es bleiben nur die letzte Schicht der Straße, die Leitplanken und die Straßengräben. Bis 2-3 Monate kann das Objekt beendet sein.

„In Bezug auf die anderen Projekte, bei denen die Finanzierung blockiert wurde, würde ich die Umgehungsstraße nach Malko Tarnowo und zum Grenzkontrollpunkt dort erwähnen. Das ist sehr wichtig, weil zur Zeit Kapakule repariert wird und die Bewegung umgerichtet wird. Bedauerlicherweise aber arbeitet die Firma nicht unseren Erwartungen entsprechend - ausgeführt sind kaum 10 Prozent, und es sollten 40 Prozent fertig sein. Das ist ein Grund dazu, dass wir über Ablehnung des Projekts nachdenken", erklärte Kowatschew.
In Bezug auf die restlichen Projekte gibt es keine wesentlichen Probleme. Sehr gering ist die Ausführung der Strecke Sokolowzi-Srednogorzi.

„Für alle Projekte wird Finanzierung gewähert werden, der Bau dieser Objekte wird also nicht unterbrochen. Wir haben alle Ausführer und Supervisors informiert, dass wir auszahlen werden", ergänzte Kowatschew. Er war kategorisch, dass keine wesentlichen Auszahlungen im Rahmen der weiteren 6 nicht kritischen Projekte geblieben sind.