Franz-Hermann Brüner fordert zu besserer Kontrolle auf die EU-Fonds in Bulgarien auf

Der Chef des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung OLAF Franz-Hermann Brüner forderte zu Besserung der Schulung der Verwaltung und der Bewertung des Risikos bei der Verteilung der Mittel von den EU-Fonds auf. Das sagte er nach seinem Treffen mit dem Finanzminister Plamen Orescharski.

„Wir müssen nicht erwarten, dass alles auf einmal perfekt wird, aber es sind Schritte in dieser Richtung getan", betonte Brüner. „Wir haben keine detailiereten Fragen diskutiert, unsere Mühen waren eher auf die Präzisiereung der Kommunikationsprinzipien zwischen den Behörden von OLAF und des Finanzministeriums gerichtet", erklärte der Minister. Er ergänzte, dass über 1300 Leute bis heute in dem spezifischen Gegenstand der Feststellung von Missständen bei der Vewendung der EU-Fonds geschult wurden.

Laut der Meinung Brüners sei die beste Art und Weise zur Prävention der Veruntreuungen durch Kommunikation zwischen den Institutionen. „Wir haben noch einmal präzisiert, wie die Kommunikation zwischen den Behörden von OLAF und vom Finanzministerium verlaufen soll", sagte der Minister Orescharski. Laut seinen Worten hat der Direktor von OLAF die gute bisherige Arbeit des Amtes mit der Zollagentur hervorgehoben.

Plamen Orescharski wollte nicht kommentieren, welche Position Bulgarien unter den anderen EU-Mitgliedsstaaten hat bei den Fällen von Verbrechen, die von OLAF festgestellt werden. „Allerdings sind wir in der ersten Hälfte der großen Verbrechen in den Fiskalsachen und den Einnahmen nicht", fügte der Finanzminister hinzu. Orescharski vermerkte, dass keine konkreten Kritiken seinem Ministerium gerichtet wurden, und dass die gesamte Kommunikation verbessert werden soll.

Früher während des Treffens des Oberstaatsanwaltes mit Brüner wurden die Strukturprobleme in der Arbeit der Staatsanwaltschaft erörtert. Die beiden haben die Zentralisation der Betrugsbekämpfung in Zusammenhang mit den EU-Fonds geplant. „Wir haben sowohl die Strukturprobleme in der Arbeit der Staatsanwaltschaft, als auch die Notwendigkeit von der Zentralisierung der OLAF-Sachen diskutiert, damit die Sachen nicht eine nach der anderen verhandelt werden, sondern als Teil von der organisierten Kriminalität", betonte Weltschew. „Es ist offensichtlich, wenn wir Schwierigkeiten mit der Kommunikation mit OLAF gehabt haben, so sind sie auf uns zurückzuführen. Wir müssen mit OLAF nach seinen Standards kommunizieren. Ich glaube, dass wir in den letzten Monaten diese Kommunikationsform gefunden haben und wir werden danach streben, sie zu vervollkommnen", betonte der Oberstaatsanwalt.