Plugtschiewa: Bulgarien könnte die Finanzierung von ISPA allein korrigieren

Es ist möglich, dass Bulgarien eine finanzielle Korrektur im Rahmen der Umsetzung des EU-Vorbeitrittsprogramms ISPA allein auferlegt, wenn die Angaben es zeigen, das Land werde die Fristen der Europäischen Kommission nicht einhalten. Dies war der Kommentar der stellvertretenden Premierministerin Meglena Plugtschiewa für Re:TV, zitiert von der Nachrichtenagentur "Fokus".

Bis zum 30. Oktober soll die Arbeit an der Analyse und an der Evaluierung der Ausführung des Programms beenden. Im November werden die Evaluierungen der EU-Kommission von den drei Vorbeitrittsprogrammen - PHARE, ISPA und SAPARD erwartet.

Plugtschiewa gab zu, dass die Kommission größere Erwartungen von der realen Arbeit der Auditbehörde habe, die die Ausführung des PHARE-Programms kontrolliert. Die stellvertretende Premierministerin wollte die Kaderprobleme der nationalen Agentur "Straßeninfrastruktur" nicht kommentieren. Ihr nach kann sich Bulgarien den Luxus der persönlichen Beziehungen auf Rechnung des Tempos und der Beanspruchung der Ausführung der Programme nicht leisten.

Die Vizepremierministerin zog die Konturen einer ernsthaften Verzögerung der Umsetzung des Projekts Autobahn "Ljulin". Wenn dieses Arbeitstempo erhalten bleibt, wird es eine Verspätung des Projekts um drei Jahre geben. Plugtschiewa hat ein Sonderteam mit der Ausfertigung der Analyse mit der Lösung des Problems bis zum 30. Oktober beauftragt. Danach wird die Analyse der Regierung vorgestellt und mit der EU-Kommission erörtert.