Parlamentspräsident Buzek dankt Iren für Zustimmung zu Lissabon

„Wir schreiben heute gemeinsam europäische Geschichte", sagte der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek am Samstag, auf den Ausgang des irischen Referendums zum Lissabon-Vertrags reagierend. 67,1% der irischen Wähler haben sich am Samstag für die Annahme des EU-Reformvertrags ausgesprochen - rund 20 Prozentpunkte mehr als beim letzten Mal. 32,9% stimmten dagegen. Die Beteiligung war so hoch wie noch nie zuvor bei einem EU-Referendum in Irland und lag bei 59%.

Das irische Referendum über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags war eine der letzten Hürden vor dem Inkrafttreten des Reformvertrags - in allen anderen Mitgliedsstaaten wurde er bereits durch die Parlamente ratifiziert.

Es fehlen noch die Unterschriften des polnischen und des tschechischen Staatspräsidenten. Letzterer hat angedeutet, den Ausgang einer zweiten Verfassungsklage gegen den Vertrag abzuwarten.

Der EU-Reformvertrag wird im Europäischen Parlament von einer großen Mehrheit unterstützt, nicht zuletzt weil er die Kompetenzen der Europa-Abgeordneten, aber auch der nationalen Parlamente deutlich stärkt. Das Europarlament wird mit dem Inkrafttreten des Vertrags in nahezu allen Politikbereichen zum mit dem Ministerrat gleichberechtigten Gesetzgeber.

Buzek dankte den Iren am Samstag für ihr positives Votum nach einer „intensiven und informativen" Auseinandersetzung mit dem Vertragswerk.