Barroso überlegt Austausch von Kandidatin Jeleva

Der Standard.

Regierung in Sofia mauert, aber Ersatzmann steht bereit.

Nach dem schwachen Auftritt der konservativen bulgarischen Außenministerin Rumiana Jeleva bei der Anhörung vor dem zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments mehrten sich Mittwoch in Brüssel die Hinweise, dass Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Kandidatin für den Posten des EU-Kommissars für humanitäre Hilfe fallen lassen könnte.

Seine Sprecherin äußerte sich zurückhaltend zu Vorwürfen aus dem Parlament, wonach Jeleva in der Erklärung zu ihren finanziellen Interessen eine Firmenbeteiligung verschwiegen habe, die mit dem EU-Verhaltenskodex nicht vereinbar wäre. Ein klares Bekenntnis zu Jelena gab es nicht.

Der Präsident habe "Vertrauen in alle designierten Kandidaten" , sagte die Sprecherin und verwies darauf, dass Barroso die Kandidaten vor der Nominierung gefragt habe, ob es irgendetwas in der Vergangenheit gebe, das gegen den Kommissionsjob spreche.

Barroso steht unter starkem Druck der Parlamentsfraktionen von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Sie lehnen eine Zustimmung zu Jeleva vorläufig ab. Da das Parlament nur über die gesamte Kommission abstimmen kann und nicht über einzelne Kommissare, riskiert Barroso das Scheitern des gesamten Teams. Die Zeit drängt. Die Abstimmung ist für 26. Jänner geplant.

Barroso müsste also in wenigen Tagen einen Ersatzkandidaten finden. Die bulgarische Regierung zeigte sich empört über die Angriffe gegen Jeleva, wie auch die EVP-Fraktion. Bulgarische Medien berichteten, Verteidigungsminister Nikolaj Mladenov stehe bereit für den Wechsel nach Brüssel.