Copy of Online-Diskussion über die EU und die Krise mit den Lebensmittel- und Treibstoffpreisen

„Heute - Zusammenarbeit mit dem Europaparlament!" - den 30. Juli 2008, Mittwoch - chat.europe.bg - Teilnehmer: europäische Bürger aus allen Mitgliedstaaten. Spezialgast - die Euroabgeordnete Petja Stawrewa (EVP-ED - GERB-BZNS-NS).

Wir präsentieren Ihnen die Zusammenfassung der Hauptpunkte in der Diskussion. Der vollständige Text ist in der Rubrik „Interaktiv" in der bulgarischen Version der spezialisierten Web-Seite parliament.europe.bg veröffentlicht.

Es wurden mehrere Fragen nach der Produktion von Ökotreibstoffen gestellt und nach den Problemen mit der Produktion von Lebensmitteln, die sich daraus ergeben. Petja Stawrewa erklärte, dass es große Diskussionen in allen Ausschüssen im Europaparlament gebe, dessen Thema dieses Problem sei. „Im Ausschuss für die Landwirtschaft haben wir eine Resolution in Bezug auf die Preiserhöhung der Lebensmittel und der Furagen gebilligt. Vorgeschlagen wurde, dass die Beschränkung, dass 10 Prozent der Ackerflächen als Brachfelder gelassen werden", erzäht die Euroabgeordnete.

„Praktisch überholte die Nachfrage das Angebot auf Weltebene. Wir sollen auch den Klimawandel berücksichtigen, wie auch die Umorientierung eines Teils der Lebensmittelproduktion zu der Produktion von Ökotreibstoffen" , sagte Petja Stawrewa. „Im EP haben wir ein Paket von Maßnahmen diskutiert, die auf eine vernünftige Kontrolle auf den zunehmenden Anteil der Ökotreibstoffe gerichtet sind."

Auf die Frage von „PTS" ob ihr nach der Anteil der Ökotreibstoffproduktion in Bulgarien genug vertreten sei, antwortete Petja Stawrewa, dass nach einem Bericht der Weltbank 75 Prozent der Preiserhöhung der Lebensmittel an dem zunehmenden Anteil der von Ökoprodukten produzierten Treibstoffe liege. „Es gibt auch andere Thesen", erklärte Stawrewa. „Ja, unser Land verfügt über das Potenzial, Ökotreibstoffe zu produzieren, aber es ist gut, dass wir die bevorstehenden Änderungen an der Allgemeinen Wirtschaftspolitik berücksichtigen, die gewisse Einschränkung der Subventionen dieser Produkte vorsehen. Natürlich ist das noch nicht beschlossen, aber es gibt solche Anträge", sagte noch das EP-Mitglied. „Wenn wir über den Raps als Produkt für Produktion von Ökotreibstoffen sprechen, sollen wir auch noch etwas in Anbetracht nehmen - heute wird über die Förderung der Produktion von Ökotreibstoffen zweiter Generation gesprochen". So kommentierte Petja Stawrewa die Frage von „Country_folk" in Zusammenhang mit der Einführung vom Raps als Massenkultur in Bulgarien und mit der Verwandlung Nordbulgariens zu „Risiko-Monokultur-Zone". „Bitte, informieren Sie uns über den Maß der Bereitschaft des Werks, von „Ekopetroleum" in Widin gestartet, über das Risiko, dass das ganze Nordbulgarien zu einer Zone für Anbau von genmodifiziertem Raps verwandelt wird, und über den Entzug des Getreides vom bulgarischen Markt", forderte dieser Chat-Teilnehmer auf. Nach der Aussage von „Country_folk" in Bezug auf die Frage von „PTS", wenn man sich nur auf „Ekopetroleum" verlasse, bedeute das Monopolisierung des Marktes, fasste Petja Stawrewa zusammen, dass das Monopol immer gefährlich sei.

„Country_folk" erzählte den Teilnehmern an der online-Diskussion, dass seine Gemeinde unter den ersten 12 Gemeinden sei, die sich für „eine von genmodifizierten Produkten freie Zone" erklärt hätten. „Jetzt überzeugt man uns davon, dass nur der genmodifizierte Raps landwirtschaftlich günstig sei. Das ist die schlechteste Erfahrung - dass mein von genmodifizierten Produkten reiner Bienenhonig von dem modifizierten Raps gefährdet ist, wahrscheinlich wissen Sie, dass der Raps auch Honig gebend ist", ergänzte der Benutzer. Der Chat-Team erklärte für die Leser, dass der Raps (Brassica napus) eine Pflanze mit grellen gelben Blüten ist. Seine Hauptanwendungen sind als Furage, für Produktion von Pflanzenöl und Öko-Diesel. Die große Nachfrage auf dem europäischen Markt, die relativ günstigen Boden- und Klimabedingungen in Bulgarien machen aus dem Raps eine Kultur, die mehr als erforderlich in der modernen Getreideproduktion ist. Der Raps blütet in Mittel- und Nordbulgarien vom 15. April bis zum 5-10 Mai, d.h. er erscheint als eine frühe Quelle für Blütenstaub und Nektar in üppigen Mengen.

Frage von „PTS": Auf EU-Ebene wurden politische Maßnahmen für Bewältigung der Weltlebensmittelkrise vorgeschlagen, wie sieht das in Bulgarien aus? Hier die Meinung von Petja Stawrewa: „Auf dem letzten Treffen von G-8 haben die Chefs diese Frage wieder diskutiert und eine kategorische Botschaft gerichtet - die Preiserhöhung soll beherrscht werden. Eine andere Sache ist jedoch, wie das praktisch geschehen sollte. Die Krise mit den Lebensmittelpreisen hat viele Dimensionen. Wichtig ist aber, dass solche Maßnahmen getroffen werden, die die Preise langfristig normalisieren".

Der Englisch-sprachige Teilnehmer an der Diskussion „joseph_cogen" fragte: „Auf globale Ebene nehmen die Preise der Energieressourcen zu, wobei gleichzeitig die EU keine genug ernsthafte Debatte mit ihren iranischen Partnern aufnehmen kann. Wie sehen Sie als Vertreter Bulgariens die künftige Entwicklung des Dialogs Brüssel-Teheran aus der Perspektive der allgemeinen europäischen Politik für Energiediversifikation?" „Joseph_cogen" erklärte - jeder Mitgliedstaat, seine eigenen Prioritäten berücksichtigend, versucht sich mit analogischen Energieverträgen sicher zu stellen, Italien und Frankreich seien gute Beispiele dafür. Welche sind die Hauptunkte der bulgarischen Energiestrategie, wobei es offensichtlich ist, dass es zwei Hauptlager gibt - prorussisch und antirussisch - in Bezug auf die Gaslieferungen, fragte „joseph_cogen". Die Euroabgeordnete Stawrewa antwortete: „Als Mitgliedsland beteiligt sich Bulgarien an den Diskussionen über die Diversifikation des Energiemarktes. Wir müssen die Erhöhung der Erdölpreise und die Abhängigkeit unseres Landes von den Gaslieferungen aus Russland berücksichtigen. Bulgarien versucht, eine konstruktive Rolle bei den Debatten in der EU in Bezug auf die Gaslieferungen für die EU-Mitgliedstaaten zu spielen", sagte noch Stawrewa.

Auf eine auf Französisch gestellte Frage von dem Benutzer „Julie" - „Bis wann wird die Europäische Union ihre Augen für die Probleme in Russland nur wegen seiner großen Vorräte an Erdöl und Gas schließen? Wenn ein Abkommen mit Russland geschlossen wird, wird das nicht Boden für mehr Lebensmittel statt Ökotreibstoffe befreien? - antwortete Petja Stawrewa: „Ja, die Beziehungen mit Russland sind immer interessant, wenn es um Treibstofflieferungen geht. Die EU sollte eine einheitliche Politik in dieser Richtung haben. Ich glaube, dass Europa kein Monopol auf die Gas- und Erdöllieferungen zulassen darf, das ist eine Abhängigkeit". Laut Stawrewa sollte Europa von Russland nicht abhängig sein, und die Befreiung mehrerer Flächen für Lebensmittelproduktion gewähre die Senkung ihrer Preise nicht automatisch.

Der Chat-Teilnehmer „PTS" fragte: „Wir haben nationale Strategie für Anwendung von erneuerbaren Energien, haben aber die Okötreibstoffe den größten Anteil?" Stawrewa antwortete, dass in Bulgarien ständig Strategien geschrieben werden, ob sie aber der Realität entsprächen, sei das eine andere Sache. „Die erneuerbaren Energien können sehr gut in Bulgarien entwickelt werden, wir haben die Voraussetzungen dafür, aber es sollte stürmisch gehandelt werden, wie z.B. bei den Windmühlen", ergänzte sie. Derselbe Benutzer stellte noch eine Frage zum Thema - werden Maßnahmen vorgesehen, die die Hersteller fördern, Ökotreibstoffe zu exportieren, wenn sie einen erheblich höheren als den mittleren Preis haben? Die Euroabgeordnete antwortete , dass in der EU eine neue Verordnung ausgefertigt werde, die mit dem Export von Ökotreibstoffen aus den Mitgliedstaaten verbunden sei, was auch Bulgarien betreffe. „Die EU hat eine Stellungnahme, die bei den derzeitigen Bedingungen heftige Debatten auslöst - es geht um den Antrag, dass bis 2020 etwa 10 Prozent der für Verkehr produzierten Treibstoffe von erneuerbaren Energien sein sollten", erzählte Petja Stawrewa weiter.

Die offizielle Blockierung der Mittel im Rahmen von SAPARD und die Proteste der Landwirten in Bulgarien wurden auch während der Diskussion kommentiert. Laut den Worten der rechten Euroabgeordneten erwarten von Bulgarien die Vertreter der Generaldirektion für Landwirtschaft in der EU-Kommission den Aktionsplan in Bezug auf SAPARD, „aber dies wird für die Freigebung der Mittel aus dem Programm nicht ausreichend sein. Die Kommission will sehen, ob die geschriebenen Maßnahmen vor Ort funktionieren werden", sagte Stawrewa.