ZWEITE CHANCE FÜR BULGARIEN

Brüssel/Sofia - Wie ein Puzzle wird derzeit in Brüssel in der EU-Kommission der Bericht zu Bulgarien und Rumänien zusammengesetzt, der am 16. Mai vorgestellt und Grundlage für die Entscheidung sein soll, ob die beiden Länder 2007 oder 2008 beitreten können.

Zu Berichten in einer rumänischen Zeitung, dass Bulgarien erst 2008 beitreten soll, sagte die Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn zum STANDARD: "Es ist noch keine Entscheidung getroffen worden. Das wird kurz vor dem 16. Mai passieren. Die Türe ist noch offen für beide Länder und alle Optionen liegen auf dem Tisch für beide Staaten."

Wie aus der Kommission verlautete, gibt Bulgarien mehr Anlass zur Sorge, weil es im Gegensatz zu Rumänien "eine Auszeit" genommen habe und insbesondere notwendige Reformen im Justizbereich nicht angegangen ist. In Brüssel wird nun überlegt, in zwei Wochen für Bulgarien nur einen Zwischenbericht vorzustellen und Sofia bis Herbst eine Frist zu setzen, um Versäumtes nachzuholen. Rehn würde dann eine endgültige Bewertung vorlegen.

Als unwahrscheinlich gilt, dass die notwendige einstimmige Entscheidung der 25 EU-Staaten für die Verschiebung des Beitrittstermins für Bulgarien zustande kommt. Besonders Polen und Großbritannien setzen sich für einen Beitritt 2007 ein. Demnach dürfte auf dem EU-Gipfel im Juni nicht endgültig entschieden werden, wann die nächste Erweiterungsrunde kommt. (afs/DER STANDARD, Printausgabe, 3.5.2006)