Diskussion zum Thema „Die Stellung Europas in der Welt 2020“ wurde in Brüssel durchgeführt

Am 14.04.2010 wurde im Voxbox-Studio des Europäischen Parlaments in Brüssel eine Diskussion zum Thema „Die Stellung Europas in der Welt 2020“ durchgeführt, die live auf Portal Europa ausgesendet wurde.

Das Gespräch wurde mit der Unterstützung des EU-Abgeordneten Kristian Vigenin (SPE-BSP) durchgeführt, Vorsitzender der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST (Ost-Partnerschaft - die Ukraine, Moldau, Weißrussland, Armenien, Aserbaidschan, Georgien), Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und der Delegation im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Ukraine.

Neben Kristian Vigenin hat an der Voxbox-Diskussion, auch das Mitglied des Büros der EVP-Fraktion im Ausschuss der Regionen Vladimir Kissiov, ehemaliger Haupt-Verhandelnder zwischen Bulgarien und der EU und stellvertretender Außenminister, der auch Gemeinderat im Hauptstadt-Gemeinderat ist, teilgenommen.

Das Buch „Europa 2020 – die Vision der Bürger“ wurde von seiner Redakteurin Tihomira Trifonova vom Zentrum zur Modernisierung der Politik vorgestellt. An der Diskussion über die EU-Außenpolitik, die Beziehungen zu Russland, die Energieunabhängigkeit und andere geopolitische Fragen nahmen auch Studenten-Preisträger vom „Stipendium Europa“ teil, das unter der Schirmherrschaft Vigenins verliehen wird.

Wegen Engagements konnte der deutsche EU-Parlamentarier Alexander Graf Lambsdorff an der Diskussion nicht teilnehmen. Bald wird er aber in einem Gespräch mit den Lesern von Portal Europa mit diskutieren.

Die Diskussion begann mit der Aussendung einer Video-Anrede des Präsidenten des EU-Parlaments Jerzy Buzek über das Buch „Europa 2020 – die Vision der Bürger“.

Als Hauptprobleme erwiesen sich im Gespräch die europäische Identität, die Solidarität und die EU-Politik. Die Einstellung ist, dass die europäische Identität möglich ist, auch wenn sie noch nicht Realität ist. Eine Hauptrolle für die Umsetzung dieser drei Missionen spielt die Zusammenarbeit zwischen den Bürgern und den Institutionen, zwischen den Institutionen und zwischen den Bürgern selbst.
Die Teilnehmer kommentierten auch die Perspektiven für die EU-Erweiterung.

Die EU sollte sich ehrgeizige Ziele für die Strategie 2020 setzen, aber diese Ziele sollten mit Engagement durch die Mitgliedstaaten unterstützt werden. Die Ziele werden durch Mobilisierung der Menschen und weniger Verschwendung von Mitteln erreicht.

Die Diskussion wurde mit Prognosen beendet, wann die Mechanismen und die neuen Institutionen gemäß dem EU-Reformvertrag tatsächlich funktionieren werden. Das Wichtigste laut den Teilnehmern sei, dass Änderungen an den Gesetzen schon verabschiedet wurden. Erwartet wird, dass die Endfrist bis 2017 für einige der Änderungen verkürzt wird und diese rasch umgesetzt werden.