Europäische Union, europäische Bürger und Europatag – was verbindet uns Europäer?

In dieser Sendung wollen wir den Tag Europas, den wir am 9. Mai begingen, zum Anlass nehmen und an die Geschichte der Europäischen Union erinnern und auf ihre Symbole eingehen. Wir werden auch versuchen, die Frage zu beantworten, was uns Europäer eigentlich verbindet.

„Frankreich, das sich seit mehr als zwanzig Jahren zum Vorkämpfer eines Vereinten Europas macht, hat immer als wesentliches Ziel gehabt, dem Frieden zu dienen. Europa ist nicht zustande gekommen, wir haben den Krieg gehabt.

Im Rahmen des Jahresprogramm des Europaparlaments (EP) für die Bereitstellung von unentgeltlicher Unterstützung für das Jahr 2008 ist durch die Hauptdirektion „Information" das Projekt „Heute - Zusammenarbeit mit dem Europaparlament!" genehmigt worden, das vom Europäischen Institut präsentiert wird.

Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“

Diese Worte versetzen uns in das Jahr 1950, als am 9. Mai der damalige französische Außenminister Robert Schuman, inspiriert von der Idee des Wirtschaftsberaters und Politikers Jean Monnet zur Bildung einer übernationalen europäischen Institution, vorschlug, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen. Es sollte eine Organisation entstehen, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offen steht.

Die Erklärung vom 9. Mai 1950 wird als die Geburtsurkunde der Europäischen Union angesehen. Bereits ein Jahr danach wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ins Leben gerufen. Dies war der Beginn des gemeinsamen Marktes der sechs Gründerländer (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande). Das Ziel war, nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs durch gleichberechtigte Zusammenarbeit innerhalb gemeinsamer Organe den Frieden zwischen Siegern und Besiegten in Europa zu sichern.

Sechs Jahre später, am 25. März 1957, beschlossen die Sechs mit dem Vertrag von Rom die Errichtung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die auf einem größeren gemeinsamen Markt mit einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen gründen sollte. Die Zölle zwischen den sechs Ländern wurden am 1. Juli 1968 völlig abgeschafft. Parallel dazu wurde in den 60er Jahren eine gemeinsame Handels- und Landwirtschaftspolitik entwickelt. Diese Maßnahmen waren so erfolgreich, dass sich Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich für einen Beitritt zur Gemeinschaft entschieden. Diese erste Erweiterung von sechs auf neun Mitgliedstaaten erfolgte 1973. Griechenland trat der Gemeinschaft 1981 bei, Spanien und Portugal folgten 1986.

Der am 7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union ist am 1. November 1993 in Kraft getreten. Seit dem Vertrag von Maastricht tritt der ursprünglich rein wirtschaftliche Zweck der Gemeinschaft, nämlich die Vollendung eines gemeinsamen Marktes, gegenüber ihrem neuen politischen Auftrag eindeutig in den Hintergrund. Der Vertrag von Maastricht misst auch dem Europäischen Parlament wiederum eine größere Rolle zu. Der Anwendungsbereich des Verfahrens der Zusammenarbeit und des Zustimmungsverfahrens wird auf neue Sachgebiete erstreckt.

Kaum hatte sich die EU auf 15 Mitgliedstaaten erweitert, da bereitete sie schon eine Erweiterung bis dahin unbekannten Ausmaßes vor: Mitte der 90er Jahre reichten die ehemaligen Ostblockländer (Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei), die drei baltischen Staaten, die früher zur Sowjetunion gehört hatten (Estland, Lettland und Litauen), eine der aus dem ehemaligen Jugoslawien hervorgegangenen Republiken (Slowenien) und zwei Mittelmeerländer (Zypern und Malta) ihre Beitrittsgesuche ein.

Der Europatag gehört zusammen mit der europäischen Flagge, der Hymne und dem Motto zu den Symbolen der Europäischen Union. Der erste Schritt am 9. Mai 1950 zur Vereinigung der europäischen Völker setzte einen Grundstein, um die Menschen einander näher zu bringen.

1985 wurde die Hymne der Europäischen Union bestätigt. Die Melodie ist der Neunten Symphonie Ludwig van Beethovens entnommen. Als europäische Hymne wird sie ohne Worte verwendet. Die universelle Sprache der Musik bringt die Freude-motivierte Freiheit, “brüderliche” Gemeinschaft und menschenwürdigen Frieden zum Ausdruck - Ideale, für die sich Europa einsetzt.

Auf der Flagge der Europäischen Union ist ein Kreis mit zwölf goldenen Sternen auf königsblauem Grund zu sehen. Sie stehen für Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. Die Zwölf ist ein uraltes Symbol der Vollkommenheit und der Kreis ist ein Symbol der Einheit.

„In Vielfalt geeint“ lautet das Motto der Europäischen Union. Auf der einen Seite ist Europa ein Kontinent mit vielen verschiedenen Traditionen und an die 20 verschiedenen Sprachen, auf der anderen Seite haben sie ganz wichtige gemeinsame Werte wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat, und soziale Gerechtigkeit. Die EU hilft den einzelnen Staaten diese Werte zu verteidigen und fördert die bürgernahe Zusammenarbeit im Geist der Aufgeschlossenheit, Toleranz und Solidarität.

Seit dem Jahr 2002 kann auch die einheitliche Währung der Europäischen Union, der Euro, zu den Symbolen der Europäischen Union gerechnet werden. Zwölf von 15 Ländern haben den Euro 1999 für den bargeldlosen Zahlungsverkehr und dann 2002, als Euro-Banknoten und Euro–Münzen ausgegeben wurden, für sämtliche Zahlungen eingeführt. Drei Länder (Dänemark, Schweden und das Vereinigte Königreich) haben sich der Währungsunion nicht angeschlossen. Die neuen Mitgliedstaaten, darunter Bulgarien, bereiten sich darauf vor, dem Euroraum beizutreten, sobald die nötigen Voraussetzungen erfüllt sind.

Das sind alles bekannte Dinge. Der Vertrag von Lissabon, der Ende vergangenen Jahres unterzeichnet wurde, vermeidet jedoch jegliche Analogien zu einem Bundesstaat. Und so sind auch die Symbole, die der Union einen föderativen Charakter verleihen, nicht im Reformvertrag enthalten. Erinnern wir an die Worte von Jean Monnet, der sagte: “Wir einigen keine Staaten, wir bringen Menschen einander näher.”

„Das gemeinsame Symbol Europas ist meiner Ansicht nach die Toleranz zwischen den Menschen und gleichzeitig die Wahrung ihrer Einzigartigkeit und Identität“, sagte heute eine zufällige Passantin auf den Straßen Sofias.

„Ich denke, dass es Symbole geben muss, denn ein Symbol ist Träger einer Geistigkeit und gerade sie hat die Kraft, alles zu besiegen, das sich der Entwicklung der Menschen in den Weg stellt“, sagt weiter Gergana Nedewa. „Die Güte und der Wunsch den Mitmenschen zu helfen, sind Dinge, die einen aufbauen und Hoffnung für den nächsten Tag geben.“

„Natürlich braucht die Union eine gewisse Heraldik. Ich bin aber dagegen, dass die EU mit Symbolen, wie Fahne, Wappen, Hymne und anderes in Verbindung gebracht wird, die ja jedes einzelne Land besitzt“, meint seinerseits Slawi Panajotow. „Als Symbole der Europäischen Union sollten besser beispielsweise bestimmte Gebäude, die konkrete Lebensart, oder Ideen über das gemeinschaftliche Leben verschiedener Völker und Kulturen dienen, als die erdachten, wenn auch notwendigen Symbole, wie Wappen, Fahne und Hymne.“

„Als kulturhistorischer Raum ist Europa mit seinem reichen Erbe bei weitem größer, als die Wirtschaftsunion“, meint Kalina Sotirowa. „Aus diesem Grund müssten im heutigen 21. Jahrhundert das Christentum, die christlichen Traditionen und moralischen Werte als Symbol des kulturellen Raums Europa dienen. Das sind nämlich die Dinge, mit denen sich der Alte Kontinent identifiziert. Ein anderes Symbol, mit dem man Europa identifizieren könnte, ist die Kultur im weiten Sinne – die Literatur, die kulturhistorischen Traditionen, die in den Museen und Galerien des Kontinents aufbewahrt werden.“

Warum werden die Symbole der Europäischen Union nicht im neuen Reformvertrag bestätigt? Mit dieser Frage wandten wir uns an Toon Streppel, Direktor des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Bulgarien.

„Ich denke nicht, dass die Flagge und die Hymne der Europäischen Undon verschwinden werden, nur weil einige alte Mitgliedsstaaten reserviert sind und sich gegen die schriftliche Institutionalisierung dieser Symbole für alle Zeiten aussprechen. Wir werden weiterhin Flagge und Hymne nutzen“, ist sich Streppel sicher.

„Als direkt gewähltes Organ steht das Europäische Parlament den Bürgern am nächsten und die Verstärkung seiner Rolle bedeutet ein größerer Einfluss auf die Unionspolitik“, ist der Direktor des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Bulgarien ferner überzeugt.

„Kraft des Vertrages von Lissabon wird sich das Europäische Parlament an der Ausarbeitung verschiedener Gesetzgebungen beteiligen“, erklärt Toon Streppel. „Die Rolle des Europaparlaments wird steigen, was natürlich einen engeren Kontakt der Bürger zu ihren Europaabgeordneten bedingt, damit sie auf die neuen Gesetze besser Einfluss nehmen können. Mitte kommenden Jahres wird es in allen Mitgliedsländern Europawahlen geben. Laut dem Reformvertrag wird die stärkste Partei über die politische Farbe des neuen Vorsitzenden der Europäischen Kommission bestimmen können. Die Ergebnisse in den jeweiligen EU-Staaten werden die politische Rolle der Europäischen Union, bildlich gesagt „einfärben“.“

Wird sich das Zusammenwirken zwischen Europäische Kommission und Europäisches Parlament nach den Europawahlen ändern?

„Ich erwarte keine großen Veränderungen“, antwortet Toon Streppel. „Wie ich schon sagte wird sich die Rolle des Europäischen Parlaments verstärken – im Zusammenwirken wird sich nichts ändern. Das kommende Jahr wird jedoch schwierig sein, denn bis zu den Wahlen wird die alte Europäische Kommission keine Gesetzesprojekte vorlegen, ganz einfach, weil sie sich bewusst ist, dass ihr Mandat ausläuft. Nach den Wahlen wird man eine gewisse Zeit brauchen, um die Prozeduren wieder anzukurbeln. 2009 sind also in der Zusammenarbeit keine Veränderungen zu erwarten. Erst 2010 wir die neue Zusammenarbeit zwischen neuem Parlament und neuer Kommission zum Greifen kommen. Meiner Ansicht nach wird dann das Europäische Parlament einen größeren Druck für die Erfüllung der Aufgaben und Prioritäten ausüben“, sagt Toon Streppel, Direktor des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Bulgarien.

Doris Pack von der CDU ist seit 1989 Abgeordnete der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament. Wir sprachen mit ihr.

Sie kennen die EU vor der Osterweiterung und heute, wenn Sie die institutionellen Reformen dringend braucht. Was ist aus Ihrer Sicht anders geworden. Reicht es aus, nur zu sagen, dass die Union größer geworden ist?

„Sie ist vielfältiger geworden. Sie hat viel mehr Meinungen jetzt unter einen Hut zu bringen. Und das ist natürlich viel schwieriger, als es noch mit 15 Mitgliedsländern war. Aber deswegen brauchen wir ja den Vertrag, um unsere Institutionen handlungsfähiger zu machen. So, wie sie jetzt gestrickt sind, so sahen sie aus, als wir noch zu sechst da waren. Wir haben uns nie verändert und deshalb ist es hohe Zeit, dass wir uns den 27 Mitgliedern entsprechend reformieren.“

Wie sehen Sie die Zukunft des Europaparlaments insbesondere nach dem Inkrafttreten des Reformvertrages ab Januar 2009?

„Das Europaparlament wird nach diesem Vertrag noch stärkere Rechte erhalten. Wir werden unsere Mitentscheidungsrechte auf 95 Prozent der Gesetzgebung ausweiten. Ich denke, das ist ganz wichtig, denn in vielen Fällen haben wir heute noch nicht die volle Gesetzgebung, sondern sind nur in beratender Funktion an den Entscheidungen beteiligt, an denen der Rat mit Mehrheit entscheidet. Ich denke also, es ist ein großer Schritt in ein größeres demokratisches europäisches Parlament und ich denke, die Bürger werden es auch begrüßen.“

Welche Aufgaben und Herausforderungen werden die Europaabgeordneten zu meistern haben, wenn das Europaparlament durch den Reformvertrag ausgedehnte Vollmachten bekommt?

„Es ist ein Parlament mit ungeheuer großer Verantwortung und mit sehr vielen legislativen, also gesetzgeberischen, Arbeiten, die von den Abgeordneten geleistet werden müssen. Es bedarf also einer großen Ernsthaftigkeit, eines großen Sachverstandes und ich würde mir schon wünschen, dass wir zur Zuarbeit für diesen geforderten Sachverstand nicht nur auf Lobbyisten angewiesen sind, sondern auch mehr eigenes Personal haben, um in diesen Fragen zu beraten. Denn die Gesetze, die wir hier vorbereiten, werden in den 27 Mitgliedsstaaten angenommen und ausgeführt werden müssen. Dafür brauchen wir, glaube ich, mehr Möglichkeiten, um unseren Aufgaben gerecht zu werden.“

Seit 2004 arbeiten Sie auch mit Ihren neuen Kollegen aus den so genannten neuen Mitgliedsländern, seit 2007 auch mit den bulgarischen und rumänischen Europaabgeordneten. Sehen Sie einen Unterschied zwischen Ihren Kollegen aus den alten EU-Ländern und denen aus den neuen zwölf osteuropäischen Ländern?

„Ein Unterschied insofern, als wir in manchen Bereichen jeweils einen anderen Gesichtspunkt einbringen. Ich denke, wir haben im Westen zu lange mit einem mitleidigen Blick auf den Osten gelebt und haben als sie dann hinzugekommen sind eigentlich ganz vergessen, dass sie eine eigene Vergangenheit mitbringen, die wir nicht ausschalten können. Wir können nicht so machen, als wäre da drüben in der Zeit, als wir hier die EU aufgebaut haben, nichts gewesen. Da war die Sowjetunion, da waren Diktaturen, da war eben keine Freiheit. Insofern müssen wir das immer auch ins Visier nehmen, auch wenn wir über die Vergangenheit reden. Es kann z.B. nicht mehr dazu kommen, dass wir Resolutionen zur Beendigung des Zweiten Weltkrieges im Parlament machen, in denen einfach überhaupt nichts mehr drin steht, was die Länder des Ostens quasi nach dem Zweiten Weltkrieg weiter erleiden mussten. D.h., da sind vielen Kollegen des Ostens die Augen geöffnet worden, dass wir das immer so ausgeschaltet hatten. Wir hatten das nicht so bemerkt, aber ich denke, wir sind seit 2004 auf einem guten Weg, auch das mit einzubeziehen, was unsere Kolleginnen und Kollegen im Osten erlebt haben und insofern ist es auch für uns ein Umdenkungsprozess, dem wir uns unterziehen mussten. Es war immer sehr einfach, über die armen Schwestern und Brüder im Osten zu reden und ihnen gute Wünsche zuzurufen oder auch Kerzen ans Fenster zu stellen. Aber dann, am Ende zusammen zu arbeiten, ihre eigene Vergangenheit mit ins Kalkül zu ziehen, ist einigen bei uns sehr schwer gefallen. Vor allem Sozialisten haben sehr große Probleme, die Schamtaten der Kommunisten in den letzten Jahrzehnten beim Namen zu nennen.“

Soweit die Abgeordnete der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Doris Pack.

Biljana Raewa zählt zur jungen Generation bulgarischer Europaabgeordneter. Sie gehört der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa an. „Wir sind von den Bürgern direkt gewählt worden und es ist undenkbar, dass wir den direkten Kontakt zu ihnen verlieren“, meint sie und setzt fort: „Neben den Informationsbüros (ich allein habe zehn in Bulgarien) verwirklichen wir auch andere Tätigkeiten: wir organisieren Seminare, Konferenzen, laden verschiedene Gruppen ins Europaparlament ein, wie Studenten, Künstler, Journalisten u.s.w. Der Kontakt in den dünn besiedelten Regionen Bulgariens gestaltet sich natürlich schwieriger. Dorthin muss man schon persönlich gehen, um anstehende Probleme zu registrieren und auch Ideen zu sammeln. Oft beklagen sich die Menschen über die Nichteinhaltung von Gesetzen. Man signalisiert, wenn die Umwelt in Gefahr ist, wenn die staatliche oder Gemeindeverwaltungen nicht wie gewünscht arbeiten – alles Dinge, die einer Lösung bedürfen, die jedoch nicht im Europaparlament behandelt werden können, da es sich um regionale Probleme handelt. In solchen Fällen bleibt mir nichts anderes übrig, als meine Kollegen in den entsprechenden Stellen in Bulgarien anzusprechen“, sagt die Europaabgeordnete Biljana Raewa.

Was ist ihrer Meinung nach das heutige Symbol des vereinten Europa?

„Für mich ist das Symbol Europas das „Europa ohne Grenzen“,“ antwortet die junge bulgarische Europaabgeordnete. „Wir erinnern uns noch an die Zeiten, als man für den Erhalt eines Visums stundenlang Schlange stehen musste. Und selbst dann war es nicht sicher, ob man es bekommt, oder nicht. Sie sagten, dass ich eine junge Politikerin bin. Es gibt aber noch jüngere als ich, die diese Zeiten nicht erlebt haben, als man nicht frei reisen konnte und auch nicht irgendwo in der Welt studieren durfte. Der Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union ist wirklich ein großer Erfolg für unser Land“, sagte die bulgarische Europaabgeordnete Biljana Raewa.

„...Häufig werde ich gefragt, wo Europa aufhört“, sagte in einem Interview für die „Financial Tines“ vom 4. Januar 2005 EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. „Die Grenzen Europas werden vom Bewusstsein der Europäer bestimmt. Die Erweiterung ist ein Prozess der Verbreitung der Europäischen Werte, vor allem von Freiheit und Solidarität, Toleranz und Menschenrechte, Demokratie und Obrigkeit des Gesetzes“, lautet seine Antwort.

Schreiben Sie uns weiter, liebe Freunde! Die Email-Adresse ist bekannt: info@europe.bg Weitere Einzelheiten erfahren Sie auf http://parliament.europe.bg

Die Beiträge zum Projekt „Heute – Partnerschaft mit dem Europaparlament“ des Europäischen Instituts werden von Radio Bulgarien, RFI Rumänien und Yvelines Radio Frankreich ausgestrahlt. In der nächsten Ausgabe wollen wir über das Jahr 2008 sprechen, das als Europäisches Jahr des interkulturellen Dialoges ausgerufen worden ist.

Autorinnen: Rumjana Zwetkowa, Daniela Konstantinowa, Vessela Vladkova, Elena Karkalanowa
Übersetzung: Wladimir Wladimirow