EU-Kommission wiederholt Zweifel an der bulgarischen Statistik

Die EU-Kommission hat ihre Bedenken gegen die Qualität der bulgarischen Statistikangaben wiederholt. „Wir haben gewisse Zweifel an der bulgarischen Statistik. Unsere Sorgen sind mit der Änderung des Haushaltsentwurfes für das laufende Jahr und mit dem geplanten Haushaltsdefizit verbunden", sagte der Finanzsprecher der EU-Kommission Amadeu Altafaj der Zeitung „Dnewnik" zufolge.

„Die Kommission wurde von den bulgarischen Behörden mit Verspätung über den Ausmaß der Revision im Haushalt 2010 informiert. Dies verstößt gegen die europäischen Verträge", wies Altafaj hin. „Zweitens hat die Kommission keine Information, warum die bulgarischen Behörden die Haushalt-Prognose von bilanziertem Haushalt zu Haushaltsdefizit von 3,8% für 2009 revidiert haben", erklärte er. „Die Revision widerspricht den makroökonomischen Szenarien, die unverändert sind und sogar verbessert werden", so Altafaj.

„Infolge dieser wichtigen Änderungen, die in kurzer Zeit eingetreten sind, kann die EU-Kommission die Haushaltspläne der bulgarischen Regierung für dieses Jahr nicht beurteilen. Dies rechtfertigt unsere Absicht, eine Mission vor Ort zu senden", sagte Altafaj. Er wies darauf hin, dass Eurostat die Statistikangaben aus Sofia im April ohne Vorbehalt angenommen hat, denn der Information zufolge von den bulgarischen Behörden seien keine erheblichen Haushaltsrevisionen geplant worden.

Der Sprecher wies noch darauf hin, dass die bevorstehende Eurostat-Mission, die weitere Angaben über diese Fragen suchen wird, nicht die regelmäßige Mission sei, die sich mit dem Haushaltsdefizit 2009 befassen werde. Gestern haben das Finanzministerium und das Nationale Statistikamt in Bulgarien den Eurostat-Besuch als geplant und regelmäßig dargestellt.

Altafaj zufolge gehe es aber um zwei verschiedene Dinge: Die gestern verkündete Mission wird beurteilen, ob die bulgarische Haushaltsstatistik glaubwürdig ist und auf welche Weise sie für die Ausfertigung des Haushalts 2010 verwendet wurde. Der schon für die zweite Jahreshälfte geplante Besuch wird dagegen die Ursachen für das Haushaltsdefizit 2009 prüfen.