| 27-11-2008 • Парламент / Deutschland
In Deutschland fand die Europawahl am Sonntag, dem 13. Juni 2004 statt.
Die Wahl fand je nach Partei über eine Bundesliste oder über Landeslisten statt; bei der CSU/CDU gab es bundesweit Landeslisten, die Bayernpartei trat nur in Bayern an, während die übrigen 21 kandidierenden Parteien mit Bundeslisten antraten.
Im Wahlkampf war die Frage, ob die Türkei Mitglied der europäischen Union sein solle oder nicht, ein wichtiges Wahlkampfthema. Die Unionsparteien (besonders die CSU) sprachen sich gegen eine Mitgliedschaft und stattdessen für die so genannte "privilegierte Partnerschaft" aus. SPD und Grüne befürworteten eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei. Die FDP verwies auf die Kopenhagener Kriterien als alleinige Beitrittsbedingungen.
Insgesamt brachte die Europawahl 2004 bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 43,0%.
In Deutschland wird am Sonntag, den 7. Juni 2009 gewählt.
Prinzipiell müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein, um sich an der Europawahl in Deutschland beteiligen zu können:
• Man muss am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben,
• Man muss seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedstaaten eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
• Man darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und
• man muss im Wählerverzeichnis seiner Heimatgemeinde geführt werden oder einen Wahlschein haben. Deutschland als das einzige Land, welches Parlamentarier (drei) verlieren würde, würde alle 2009 zu wählenden 99 Abgeordneten bis zu den nächsten Europawahlen behalten. Das Parlament würde somit vorübergehend auf 754 Mitglieder wachsen. Informationsbüro für Deutschland Unter den Linden 78
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